KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 279
KAPITEL 63
ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN
UND LUMPEN
Allgemeines
Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt
„Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI.
6305 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken
6305 10 10 gebraucht
Zahlreiche Säcke aus Geweben sind anderweit erfaßt, insbesondere in den Positionen 4202
und 6307. Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken aus Papier sind zwar der Position
4819 zuzuweisen, die gleichen Waren aus Geweben aus Papiergarnen gehören jedoch
hierher.
Mit Papier ausgefütterte Säcke aus Geweben gehören im allgemeinen hierher, während
Säcke aus Papier, die mit Geweben ausgefüttert sind, im allgemeinen in Unterposition
4819 40 00 einzureihen sind.
Hierher gehören nur Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, die zumindest einmal zur
Beförderung von Waren gedient und davon sichtbare Spuren behalten haben: Spuren der
Ware, die sie enthalten haben, Schmutz, Löcher, Reißstellen, Reparaturen, ausgerissene
Nähte, Spuren der Verschnürung oder Verschlußversteppung usw.
6307 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
Bekleidung
6307 90 99 andere
Hierher gehören unter anderem:
1. Hüllen für die Schlagflächen von Tennisschlägern, Badmintonschlägern, Golfschlägern
usw., wenn sie aus Geweben (im allgemeinen mit einem Überzug von Kunststoff)
hergestellt sind, auch wenn sie mit einer Tasche für Bälle ausgestattet sind. Hüllen
jedoch, die den ganzen Schläger umhüllen, auch mit einem Griff oder einem Tragriemen,
gehören zu Position 4202;
2. Turbane, bestehend aus einer Stoffbahn aus gemustertem Gewebe (im allgemeinen
Baumwolle oder eine Mischung von Baumwolle und Seide) zwischen vier und fünf
Meter lang und etwa 50 cm breit. Sie sind an allen Seiten gesäumt, manchmal mit
Fransen an den Enden, und werden im allgemeinen einzeln gefaltet und verpackt.