KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 283
KAPITEL 66
REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND
TEILE DAVON
Anmerkung 1 c) Regenschirme und Sonnenschirme, die Kinderspielzeug sind, unterscheiden sich von den
Regenschirmen und Sonnenschirmen dieses Kapitels im allgemeinen durch die Art der zu
ihrer Herstellung verwendeten Stoffe, ihre meist rohere Ausführung, ihre geringere Größe
sowie dadurch, daß sie nicht zum wirksamen Schutz gegen Regen oder Sonne zu
verwenden sind (siehe auch die Erläuterungen zu Position 9503 des HS, Buchstabe A
vierter Absatz). Unbeschadet dieser Merkmale sind bei Regenschirmen und Sonnenschirmen,
die Kinderspielzeug sind, die Schienen selten länger als 25 cm.
6601 Regenschirme und Sonnenschirme (einschließlich Stockschirme, Gartenschirme
und ähnliche Waren)
Wegen der Unterscheidung zwischen den Waren dieser Position und den Waren, die
Kinderspielzeug sind, siehe die Erläuterungen zu Kapitel 66, Anmerkung 1 c).
Hierher gehören auch:
1. Sonnenschirme und Regenschirme geringer Größe, die zum wirksamen Schutz von
Kindern gegen Sonne und Regen bestimmt sind;
2. kleine Sonnenschirme, die zum Schutz gegen die Sonne an Kinderwagen angebracht
werden.
Regenschirme und Sonnenschirme, die aufgrund ihrer Stoffbeschaffenheit nur als Unterhaltungsartikel
zu verwenden sind, gehören nicht zu dieser Position (Position 9505).
6601 10 00 Gartenschirme und ähnliche Waren
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6601 10 des HS.
6603 Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Positionen 6601 und 6602
6603 10 00 Griffe und Knäufe
Hierher gehören Griffe (einschließlich der als Griffe erkennbaren Rohlinge) und Knäufe,
die an Regen- und Sonnenschirmstöcken, Gehstöcken, Sitzstöcken, Peitschen, Reitpeitschen
und dergleichen angebracht werden.
6603 20 00 Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock oder Griffstock
Hierher gehören:
1. zusammengesetzte Schirmgestelle mit Unterstock (oder Griffstock), d. h. das Gerippe
des Regenschirms, Sonnenschirms usw., mit oder ohne Ausstattungen (oder Zubehör);
2. zusammengesetzte Schirmgestelle, ohne Unterstock (oder Griffstock), mit oder ohne
Ausstattungen (oder Zubehör), d. h. das gesamte aus Schienen und Gabeln bestehende
System, das, auf dem Unterstock gleitend, das Öffnen und Schließen des Regenschirms,
Sonnenschirms usw. ermöglicht und gleichzeitig zum Spannen und Anbringen des
Bezugs dient.
Einfache Zusammensetzungen von Schirmschienen und -gabeln, die nicht das gesamte aus
Schienen und Gabeln bestehende System bilden, gehören jedoch nicht hierher, sondern
werden in Unterposition 6603 90 00 eingereiht.