KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 291
KAPITEL 69
KERAMISCHE WAREN
I. WAREN AUS KIESELSÄUREHALTIGEN FOSSILEN MEHLEN ODER
ÄHNLICHEN KIESELSÄUREHALTIGEN ERDEN UND FEUERFESTE WAREN
6901 00 Steine, Platten, Fliesen und andere keramische Waren aus kieselsäurehaltigen
fossilen Mehlen (z. B. Kieselgur, Tripel, Diatomit) oder aus ähnlichen kieselsäurehaltigen
Erden
Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 69 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ zu Teilkapitel I
Buchstabe A.
6901 00 10 Steine mit einem Gewicht von mehr als 650 kg je m 3
Hierher gehören vor allem wärmeisolierende Steine, die durch Formen und Brennen von
Molererde hergestellt sind.
6902 Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste keramische Bauteile,
ausgenommen Waren aus kieselsäurehaltigen fossilen Mehlen oder ähnlichen
kieselsäurehaltigen Erden
Die beiden wesentlichen Merkmale der feuerfesten Waren dieser Position sind ihre
Feuerfestigkeit von mindestens 1 500°C (bestimmt nach den ISO-Empfehlungen R 528-
1966 und R 1146-1969) und daß sie tatsächlich für einen Verwendungszweck bestimmt
sind, der eine solche Feuerfestigkeit erfordert.
Siehe auch die Erläuterungen zu Kapitel 69 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ zu Teilkapitel
I Buchstabe B.
6902 10 00 mit einem Gehalt der Elemente Mg, Ca oder Cr, berechnet als MgO, CaO oder Cr 2O 3,
einzeln oder gemeinsam, von mehr als 50 GHT
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6902 10 des HS.
6903 Andere feuerfeste keramische Waren (z. B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln,
Ausgüsse, Stopfen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe), ausgenommen
Waren aus kieselsäurehaltigen fossilen Mehlen oder aus ähnlichen kieselsäurehaltigen
Erden
Der erste Absatz der Erläuterungen zu Position 6902 gilt ohne Einschränkung auch für die
Position 6903. Nicht hierher gehören deshalb Fadenführer aus gesinterter Tonerde für
Textilmaschinen, Werkzeuge und Werkzeugeinsätze aus dem gleichen oder anderem
feuerfesten Material, Kügelchen aus feuerfesten Silicium/Tonerde-Erzeugnissen, die als
Träger für ein chemisches Erzeugnis dienen, das als Katalysator in bestimmten Herstellungsverfahren
verwendet wird, usw.
Allgemeines
II. ANDERE KERAMISCHE WAREN
Wegen der Begriffe „Porzellan“, „gewöhnlicher Ton“, „feine Erden“, „Steingut“ und
„Steinzeug“, die in den Positionen oder Unterpositionen dieses Teilkapitels aufgeführt sind,
siehe die Erläuterungen zu Kapitel 69 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ zu Teilkapitel II.