KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

288 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
6804 22 12
bis
6804 22 90
6804 22 12
bis
6804 22 50
aus anderen agglomerierten Schleifstoffen oder keramisch hergestellt
Die Erläuterungen zu Unterposition 6804 21 00 gelten sinngemäß.
aus künstlichen Schleifstoffen, mit Bindemittel
Als künstliche Schleifstoffe sind u.a. zu nennen künstlicher Korund, Siliciumcarbid (Carborund)
und Borcarbid.
6804 30 00 Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch
Siehe die Erläuterungen zu Position 6804 des HS, erster Absatz Ziffer 4.
6806 Hüttenwolle/Schlackenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen;
geblähter Vermiculit, geblähter Ton, Schaumschlacke und ähnliche geblähte mineralische
Erzeugnisse; Mischungen und Waren aus mineralischen Stoffen zu
Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwecken, ausgenommen Waren der Positionen
6811 und 6812 oder des Kapitels 69
6806 10 00 Hüttenwolle/Schlackenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen, auch miteinander
gemischt, lose, in Platten oder in Rollen
6806 20 10 geblähter Ton
6806 20 90 andere
6806 90 00 andere
Siehe die Erläuterungen zu Position 6806 des HS, erster bis dritter Absatz.
Ähnliche mineralische Wollen werden z. B. aus einer Mischung von Steinen und Schlacken
so hergestellt, wie es in den Erläuterungen zu Position 6806 des HS, erster Absatz,
beschrieben ist.
Siehe die Erläuterungen zu Position 6806 des HS, sechster Absatz.
Hierher gehören:
1. geblähter Vermiculit und geblähte ähnliche mineralische Erzeugnisse (ausgenommen
Ton) (geblähte Chlorite, Perlite und Obsidiane). Siehe hierzu die Erläuterungen zu
Position 6806 des HS, vierter und fünfter Absatz.
Geblähte Chlorite und Perlite gehören jedoch nur dann hierher, wenn der Blähvorgang
unterbrochen wurde, sobald hohle Körner entstanden sind, d. h. bevor diese Körner zu
feinen konkaven Lamellen zerspringen. Dieses lamellenförmige Erzeugnis wird im
allgemeinen als Filtermasse und nicht mehr zu Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwekken
verwendet und gehört zu Unterposition 3802 90 00 (siehe die Erläuterungen zu
Position 3802 des HS);
2. „Schaumschlacke“, die, wenn sie in Form von Blöcken, Platten und dergleichen gestellt
wird, dem Schaumglas der Position 7016 ähnlich ist. Sie kann dann von diesem
Schaumglas aufgrund der gleichen Merkmale unterschieden werden, die zur Unterscheidung
zwischen den Wollen der Unterposition 6806 10 00 und der Wolle der Position
7019 dienen;
3. stark geschäumte, granulierte Hochofenschlacke mit einer Schüttdichte in trockenem
Zustand von 300 kg/m 3 oder weniger.
Siehe die Erläuterungen zu Position 6806 des HS, Textteil nach den Sternchen.