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KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

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382 DE<br />

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften<br />

15.9.98<br />

8531 20 10<br />

bis<br />

8531 20 80<br />

8531 90 80 andere<br />

Anzeigetafeln mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder Leuchtdiodenanzeige (LED)<br />

Hierher gehören z. B. Leuchtdiodenanzeigen, die als digitale und/oder alphanumerische<br />

Anzeigen hauptsächlich für Anzeigetafeln verwendet werden und z. B. aus einem einzigen<br />

Zeichen oder aus mehreren nebeneinander angeordneten Zeichen bestehen. Jedes Zeichen<br />

enthält eine bestimmte Anzahl von Leuchtdioden in Form von diskreten Bauelementen oder<br />

von auf einem Mikroplättchen (chip) angebrachten Bauelementen. Die Anzeigen sind auf<br />

einer Leiterplatte mit gedruckter Schaltung angebracht, die mit Decodierer und Treibern<br />

ausgestattet ist. Jedes Zeichen oder jede Anordnung von Zeichen ist mit durchsichtigem<br />

Material abgedeckt, das die Lichtpunkte (Anzeigepunkte) vergrößert. Die von den Leuchtdioden<br />

erzeugten Lichtpunkte werden als Zahlen oder Buchstaben entsprechend dem<br />

Ansteuerimpuls angezeigt, der von der Anzeigenschaltung aufgrund eines Eingangssignals<br />

gegeben wird.<br />

Hierher gehören z. B. Etiketten, die als Diebstahlsicherung an Waren befestigt werden und<br />

die, wenn sie in das Signalfeld eines am Ausgang eines Ladengeschäftes angebrachten<br />

Diebstahlalarmsystems der Unterposition 8531 10 30 gebracht werden, die Empfangselektronik<br />

des Systems beeinflussen und Alarm auslösen.<br />

Nicht hierher gehören jedoch Papieretiketten in Form einer gedruckten Schaltung (Position<br />

8534 00).<br />

8534 00 Gedruckte Schaltungen<br />

Hierher gehören z. B. Papieretiketten in Form einer gedruckten Schaltung, die z. B. in<br />

Bibliotheksbüchern verwendet werden, um sie vor Diebstahl zu schützen.<br />

8536 Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von<br />

elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Wanderwellenausgleicher,<br />

Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbindungskästen), für eine<br />

Spannung von 1 000 V oder weniger<br />

Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8536 des HS, Abschnitte I bis<br />

III, beschriebenen Geräten z. B.:<br />

1. Wähler für automatische Fernsprechzentralen;<br />

2. Kreuzungen und Weichen für Straßenbahn-Oberleitungen;<br />

3. Klemmbretter für Elektromotoren;<br />

4. Spannungsstufenschalter für Transformatoren;<br />

5. Zellenverbinder für Akkumulatoren;<br />

6. sogenannte induktive Näherungsschalter, d. h. elektronische Schalter mit eingebauter<br />

frei strahlender Induktionsspule zum berührungslosen Betätigen (Schließen) des Schalters,<br />

wenn ein Metallgegenstand in das Streufeld der Spule kommt. Derartige Schalter<br />

werden z. B. in Werkzeugmaschinen, Fördervorrichtungen und Waagen anstelle von<br />

mechanisch funktionierenden elektrischen Endschaltern verwendet;<br />

7. Ein- und Ausschalter, die mit einem Helligkeitssteuergerät (Dimmer) in ein gemeinsames<br />

Gehäuse eingebaut sind. Mit diesen Geräten können an das Stromnetz angeschlossene<br />

Leuchten nicht nur ein- oder ausgeschaltet, sondern auch deren Helligkeit<br />

stufenlos gesteuert werden;<br />

8. sogenannte Schaltmatten zum Verbinden elektrischer Stromkreise. Sie bestehen aus zwei<br />

übereinander angeordneten elastischen Kunststoffschichten, in die jeweils in regelmäßigen<br />

Abständen eine größere Anzahl elektrisch leitende Kontaktpunkte aus Siliconkautschuk<br />

eingebettet ist. Solche Schaltmatten werden z. B. unter den Tasten von<br />

Fernsprechapparaten eingebaut. Bei Tastendruck berühren sich die entsprechenden<br />

Kontaktpunkte beider Schichten und stellen den elektrischen Kontakt her;

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