KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

418 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
ABSCHNITT XX
VERSCHIEDENE WAREN
KAPITEL 94
MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN;
BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN;
REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN;
VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen
umgewandelt werden können, und Teile davon
9401 10 10
und
9401 10 90
Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art
Hierher gehören Sitzmöbel, die im allgemeinen aus leichtem und widerstandsfähigem
Material hergestellt sind (z. B. aus Duraluminium).
Sie lassen sich in den meisten Fällen durch ihre andersartige Bauweise (verstellbar,
besondere Befestigungsart auf dem Boden oder an der Wand, Sicherheitsgurte oder
entsprechende Vorrichtungen für das Anbringen solcher Gurte usw.) von Sitzmöbeln für
andere Beförderungsmittel unterscheiden.
Schleudersitze für Flugzeuge gelten nicht als Sitzmöbel im Sinne der Position 9401, sondern
werden als Teile von Luftfahrzeugen eingereiht (Position 8803).
9401 30 10 gepolstert, mit Rückenlehne und mit Rollen oder Gleitern
Wegen der Auslegung des Begriffs „gepolstert“ siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen
9401 61 und 9401 71 des HS.
9401 90 10 von Sitzen von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art
Nicht hierher gehören hydraulische Vorrichtungen zum Ver- und Feststellen von Sitzen der
Flugzeugbesatzung (Unterposition 8412 21 10, 8412 21 91 oder 8412 21 99).
9404 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen,
Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung
oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder
Zellkunststoff, auch überzogen
9404 10 00 Sprungrahmen
9404 90 10
und
9404 90 90
Siehe die Erläuterungen zu Position 9404 des HS, Buchstabe A.
andere
Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 9404 des HS, Buchstabe B
Ziffer 2, aufgeführten Waren.
Hierher gehören auch elektrische Heizkissen mit Einlagen aus Zellkunststoff, Zellkautschuk,
Watte, Filz oder Flanell.
9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit
weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete
Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile
davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen