KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
6802 93 90 andere
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 287
3. inkrustierte Waren, mit Mosaik versehene Waren, Waren mit Metallverzierungen oder
mit einfachen gemeißelten Inschriften;
4. Waren, die Profile oder Kannelierungen, d. h. geradlinige Verzierungen, wie z. B.
Zierlinien, Plinte, Schrägkanten, Hohlleisten oder Kehlleisten aufweisen;
5. abgedrehte Waren wie Säulenschäfte, Baluster und dergleichen.
Hierher gehört z. B. Granit mit Bildhauerarbeit, d. h. Waren mit verzierenden Motiven in
Hoch- oder Tiefrelief, wie z. B. Blätter, Eierstäbe, Girlanden, Phantasiegebilde, die in einer
kunstvolleren Art ausgeführt sind als die in den vorhergehenden Unterpositionen erwähnten
einfachen Ornamente.
Statuen, Hochreliefs und Tiefreliefs (andere als Originale der Bildhauerkunst) gehören
ebenfalls hierher.
6802 99 10 poliert, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit, mit einem Eigengewicht
von 10 kg oder mehr
6802 99 90 andere
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6802 93 10.
Die Erläuterungen zu Unterposition 6802 93 90 gelten sinngemäß.
6803 00 Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer oder aus Preßschiefer
6803 00 10 Schiefer für Dächer oder Fassaden
Schiefer dieser Unterposition kann z. B. quadratisch, rechteckig, vieleckig, abgerundet sein.
Er hat im allgemeinen eine gleichmäßige Dicke von 6 mm oder weniger.
6804 Mühlsteine, Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Mahlen, Zerfasern,
Brechen, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, Wetz- oder Poliersteine
zum Handgebrauch und Teile davon, aus Natursteinen, aus agglomerierten
natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch hergestellt, auch mit
Teilen aus anderen Stoffen
Nicht hierher gehören Scherben und Bruch von Wetz- oder Poliersteinen zum Handgebrauch,
von Mühlsteinen, Schleifsteinen, Walzen, Scheiben und dergleichen, aus agglomerierten
natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch hergestellt (Unterposition
2530 90 95).
6804 10 00 Mühlsteine und Steine zum Mahlen, Zerfasern oder Brechen
6804 21 00
bis
6804 23 00
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6804 10 des HS.
andere Mühlsteine, Schleifsteine und dergleichen
Siehe die Erläuterungen zu Position 6804 des HS, erster Absatz Ziffern 2 und 3.
6804 21 00 aus agglomerierten synthetischen oder natürlichen Diamanten
Hierher gehören Waren aus natürlichen oder synthetischen Diamanten, die durch beliebige
Verfahren agglomeriert wurden. Das Agglomerieren kann insbesondere mit Hilfe mineralischer
härtender Stoffe (z. B. Zement) oder elastischer Stoffe (z. B. Kautschuk, Kunststoff)
oder durch keramisches Brennen erfolgen.