KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

366 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
2. elektrostatische Drucker. Bei diesen Geräten erzeugen die beweglichen, unter statische
Spannung gesetzten Metallspitzen des Schreibkopfes auf elektrographischem Papier
latente Schriftzeichen aus kleinen, elektrostatisch aufgeladenen Punkten. Durch Tonerflüssigkeit
werden die aufgeladenen Punkte geschwärzt und als Schriftzeichen sichtbar
gemacht.
Die vorstehend genannten Drucker werden in der Regel durch Datenträger (z. B. Magnetbänder)
oder durch andere Maschinen gesteuert. Diese Drucker gehören jedoch nur dann
zu Unterposition 8472 90 80, wenn es sich nicht um Ausgabeeinheiten automatischer
Datenverarbeitungsmaschinen handelt, die gemäß Anmerkung 5 D zu Kapitel 84 der
Position 8471 zuzuweisen sind. Dies ist der Fall, wenn die Drucker mit einer Schnittstelle
(Interface) zum Anschließen an die Zentraleinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine
ausgestattet sind.
Nicht hierher gehören:
a) Nadeldrucker, Kettendrucker, Stahlbanddrucker und andere mechanische Drucker
(Impact-Printer), bei denen mechanisierte Schreibelemente (Nadeln, Ketten, Stahlbänder
usw.) wie bei mit Typenträgern aller Art ausgestatteten Schreibmaschinen gegen ein
Farbband schlagen und hierdurch auf dem Papier die gewünschten Schriftzeichen
erzeugen. Diese mechanischen Drucker sind als „automatische Schreibmaschinen“ in
Position 8469 einzureihen sofern sie nicht Ausgabeeinheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen
sind, die gemäß Anmerkung 5 D zu Kapitel 84 der Position
8471 zugewiesen werden müssen;
b) Tintenstrahldruckmaschinen (Unterposition 6443 51 00 oder 8471 60 40);
c) batteriebetriebene elektronische Maschinen im Taschenformat, die neben leistungsstarken
Rechenfunktionen einen Datenspeicher für ein Telefonbuch, eine Ablage, einen
Terminplaner, einen Kalender usw. besitzen (sogenannte „digital diaries“) (Unterposition
8470 10 90).
8473 Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen und dergleichen), erkennbar
ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate oder Geräte der
Positionen 8469 bis 8472 bestimmt
8473 10 11
und
8473 10 19
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8473 des HS aufgeführten Teilen und
Zubehör gehören hierher z. B.:
1. Druckketten, Nadelköpfe, Typenköpfe und Typenräder;
2. Magnetköpfe in Winchester- oder in Dünnfilm-Technik für periphere Magnetplatten-
Speichereinheiten, auch auf Trägerarmen oder in Gehäusen montiert;
3. in Plattenspeicher-Einheiten fest einzubauende Datenspeicher-Baugruppen (sog. „HDA
= Head/Disk/Assemblies“), bestehend aus mehreren, auf einer Trägerspindel starr
montierten Magnetplatten, aus Datenkopfarmen mit Schreib-/Lese-Köpfen, aus „Bedienungs-“
und aus „Zugriffs- und Positionierungs-Mechanismen“, gemeinsam in einem
hermetisch versiegelten Gehäuse untergebracht;
4. Druck- und Schreibkassetten, die als austauschbares Zubehör erkennbar aufgemacht, in
einem speziellen Gehäuse gemeinsam Farb- und Korrekturbänder enthalten.
zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)
Zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) bestehen aus einer oder mehreren
gedruckten Schaltungen, die mit elektronischen integrierten Schaltungen oder zusam-