KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 197
ABSCHNITT VII
KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS
KAPITEL 39
KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS
Anmerkung 6 Die in dieser Anmerkung und in Anmerkung 4 zu Kapitel 32 verwendete Bezeichnung
„Lösungen“ umfaßt nicht kolloide Lösungen.
I. PRIMÄRFORMEN
Wegen des Begriffs „Primärformen“ siehe die Anmerkung 6 zu Kapitel 39 und die
Erläuterungen zu Kapitel 39 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil „Primärformen“.
3901 Polymere des Ethylens, in Primärformen
3901 10 10
und
3901 10 90
3901 20 10
und
3901 20 90
3901 90 10
bis
3901 90 90
Polyethylen mit einer Dichte von weniger als 0,94
Hierher gehören nur die Homopolymere des Ethylens, d. h. Polymere, bei denen Ethylen 95
GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beiträgt.
Die Dichte des Polyethylens ist unter Verwendung eines Polymers ohne Zusatzstoffe zu
bestimmen.
Flüssiges Polyethylen gehört nur dann hierher, wenn es den Bedingungen der Anmerkung 3
a) zu Kapitel 39 entspricht. Andernfalls gehört es zu Position 2710 00.
Polyethylenwachse gehören zu Position 3404.
Polyethylen mit einer Dichte von 0,94 oder mehr
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90.
andere
In Anwendung der Anmerkung 4 und der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 39
gehören hierher:
1. Copolymere des Ethylens und anderer Monomere (ausgenommen Vinylacetat) (z. B.
Copolymere aus Ethylen und Propylen), sowie Gemische von Polymeren analoger
Zusammensetzung, bei denen das Ethylenmonomer vorherrscht;
2. chemisch modifiziertes Polyethylen im Sinne der Anmerkung 5 zu Kapitel 39 (z. B.
Polyethylenchlorid und Polyethylenchlorosulfid).
3902 Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Primärformen
3902 10 00 Polypropylen
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90, erster Absatz,
gelten sinngemäß.
Nicht hierher gehört flüssiges Polypropylen, das den Bestimmungen der Anmerkung 3 a) zu
Kapitel 39 nicht entspricht, z. B. Tri- und Tetrapropylen (Position 2710 00).