KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 177
2. Form- und Trennöle, d.h. Zubereitungen, die aus einer wäßrigen Dispersion von
Polyethylenwachs und Aminoalkoholseife bestehen;
3. Schmiermittelzubereitungen auf der Grundlage von Natrium- oder Calciumseife und
Borax zum Schützen und Schmieren von Stahldraht vor der Bearbeitung in der
Drahtziehmaschine.
3403 99 10 zubereitete Schmiermittel für Maschinen, Apparate und Fahrzeuge
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3403 des HS, erster Absatz
Buchstabe A, erfaßten Erzeugnisse, die weder Erdöl noch Öl aus bituminösen Mineralien
enthalten.
3404 Künstliche Wachse und zubereitete Wachse
3404 90 10 zubereitete Wachse, einschließlich Siegellack
3404 90 90 andere
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3404 des HS, erster Absatz
Buchstaben B und C, aufgeführten Wachse.
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3404 des HS, erster Absatz
Buchstabe A, aufgeführten Wachse.
3405 Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Karosserien, Glas oder
Metall, Scheuerpasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen (auch in Form von
Papier, Watte, Filz, Vliesstoff, Schaum-, Schwamm-, Zellkunststoff oder Zellkautschuk,
mit diesen Zubereitungen getränkt oder überzogen), ausgenommen Wachse
der Position 3404
3405 10 00 Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel
Die zum Herstellen von Schuhpflegemitteln verwendeten Rohstoffe bestehen im allgemeinen
aus tierischen, pflanzlichen, mineralischen oder künstlichen Wachsen, flüchtigen
Lösungsmitteln (Terpentinöl, Testbenzin usw.), Farbstoffen und verschiedenen anderen
Substanzen (z. B. Alkohol, Borax, künstliche Essenzen, Emulgiermittel).
Lederfärbemittel, insbesondere Färbemittel für Wildlederschuhe, weisen nicht die Beschaffenheit
von Schuhpflegemitteln auf und gehören deshalb zu Unterposition 3212 90 90
(sofern sie, wie es im allgemeinen der Fall ist, in Formen oder Verpackungen für den
Einzelverkauf gestellt werden). Schuhweiß ist gleichfalls von dieser Position ausgeschlossen,
es gehört zu Unterposition 3210 00 90. Schuhfett gehört im allgemeinen zu Unterposition
3403 11 00 oder 3403 91 00.
3405 20 00 Möbel- und Bohnerwachs und ähnliche Zubereitungen
Die Waren, die zur Pflege von Holz (Parkett, Möbel, Täfelungen) verwendet werden,
reinigen diese Gegenstände und hinterlassen auf der Oberfläche einen Schutzfilm, der nach
Trocknen und gegebenenfalls Polieren eine Farbauffrischung oder ein glänzendes Aussehen
bewirkt. Waren dieser Art werden im allgemeinen in Dosen, Kanistern, Flaschen, Kissen
oder Sprühdosen gehandelt. Zu ihrer Herstellung werden häufig neben Wachsen, Lösungsmitteln,
Farbstoffen und den den Schuhpflegemitteln zugesetzten Spezialsubstanzen auch
einige der folgenden Erzeugnisse verwendet: Fettsäuren, pflanzliche Öle (Palmöl, Leinöl
usw.), Mineralöle, Seifen oder andere grenzflächenaktive Stoffe, Harze (Kopal, Kolophonium
usw.), Silicone, Riechmittel (Fichtennadelöl, Rosmarinöl usw.), Insektizide usw.,
jedoch keine Schleifstoffe.