KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

198 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
3902 20 00 Polyisobutylen
3902 30 00 Propylen-Copolymere
3902 90 10
bis
3902 90 90
Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 3902 des HS, dritter und vierter
Absatz, genannte Erzeugnis.
Nicht hierher gehört flüssiges Isobutylen, das den Bestimmungen der Anmerkung 3 a) zu
Kapitel 39 nicht entspricht, z. B. Triisobutylen (Position 2710 00).
Hierher gehört z. B. ein Copolymer oder ein Polymergemisch, das zu 45 GHT aus Ethylen,
35 GHT Propylen und 20 GHT Isobutylen besteht, weil Propylen und Isobutylen, deren
Polymere zu Position 3902 gehören, 55 GHT des Copolymers bilden und gegenüber
Ethylen überwiegen; außerdem ist Propylen, dessen Copolymere hier ausdrücklich genannt
sind, im Verhältnis zu Isobutylen das vorherrschende Monomer (Anwendung der Anmerkung
4 und der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 39).
Wenn im vorstehendem Beispiel die Anteile des Propylens und des Isobutylens umgekehrt
sind, gehört das betreffende Copolymer zu den Unterpositionen 3902 90 10 bis
3902 90 90.
andere
Hierher gehören u. a. Erzeugnisse mit der Handelsbezeichnung Poly(alpha)-Olefine, im
allgemeinen gewonnen, indem Dec-1-en niedrig polymerisiert wird. Die so gewonnenen
Erzeugnisse werden anschließend hydriert und destillativ in Fraktionen mit hohem Gehalt
an C 20-, C 30-, C 40- und C 50-Kohlenwasserstoffen getrennt. Handelsübliche Typen der
Poly(alpha)-Olefine sind Gemische aus diesen Fraktionen.
Diese stellen flüssige Erzeugnisse dar, die nicht unbedingt den Bedingungen der Anmerkung
3 c), aber immer der Anmerkung 3 a) zu Kapitel 39 entsprechen und anstelle von
Mineralölen in synthetischen und halbsynthetischen Schmiermitteln verwendet werden.
Diesen Produkten verleihen sie einen höheren Viskositätsgrad, einen niedrigeren Pourpoint,
eine größere thermische Stabilität, einen höheren Flammpunkt und eine geringere Flüchtigkeit.
3903 Polymere des Styrols, in Primärformen
3903 11 00
und
3903 19 00
Nicht hierher gehören styrolhaltige Polyester (Position 3907)
Polystyrol
Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90, erster Absatz,
gelten sinngemäß.
3904 Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in Primärformen
Ein Polymer des Vinyls ist ein Polymer, dessen Monomer die Formel
hat, wenn die Verbindung C—X weder eine Verbindung C—C, noch eine Verbindung
C—H ist.