KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

130 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
2. Beispiele für „chemische Umwandlungen“:
a) Einwirkung der Halogenverbindungen:
i) Reaktion des in gasförmigen Erdölschnitten enthaltenen Propylens zum Gewinnen
von organischen Chlorderivaten (z. B. zum Gewinnen von Propylenoxid);
ii) Bearbeitung von Erdölschnitten (Benzin, Gasöl), Paraffin, Erdölwachsen oder
paraffinischen Rückständen mit Chlor oder Chlorverbindungen zum Gewinnen
von Chloparaffinen;
b) Einwirkung von Basen (Soda, Kalilauge usw.) zum Gewinnen von Naphthensäuren;
c) Einwirkung von Schwefelsäure und Schwefelsäureanhydrid zum:
i) Gewinnen von Sulfonaten;
ii) Extrahieren oder Gewinnen von Isobutylen;
iii) Sulfonieren der Gasöle und Schmieröle.
Die Zollfreiheit gilt nicht für Öle, die nach dem Sulfonieren zugesetzt worden
sind;
d) Sulfochlorierung;
e) Hydratisierung, z. B. zum Gewinnen von Alkoholen durch Umwandlung von
ungesättigten Kohlenwasserstoffen, die in einem gasförmigen Schnitt von Erdölerzeugnissen
enthalten sind;
f) Behandeln mit Maleinsäureanhydrid, z. B. Behandeln butadienhaltiger gasförmiger
Erdölschnitte mit vier Kohlenstoffatomen zum Gewinnen von Tetrahydrophthalsäure;
g) Behandeln mit Phenolen, z. B. Reaktion von Erdölolefinen und Phenolen unter
Zusatz eines Katalysators zum Gewinnen von Alkylphenolen;
h) Oxidation:
i) Oxidation von Schwerölen zum Gewinnen von geblasenem Bitumen der
Unterposition 2713 20 00;
ii) Oxidation sämtlicher Erdölerzeugnisse zum Gewinnen von chemischen Weiterverarbeitungserzeugnissen,
Säuren, Basen, Aldehyden, Ketonen, Alkoholen
usw., wie z. B. Oxidation von leichten Fraktionen unter Druck und in Wärme
zum Gewinnen von Essigsäure, Ameisensäure, Propionsäure und Bernsteinsäure;
ij) Dehydrierung z. B. von:
i) Naphthenkohlenwasserstoffen zum Gewinnen von aromatischen Kohlenwasserstoffen
(z. B. Benzol);
ii) paraffinischen Kohlenwasserstoffen zum Gewinnen von flüssigen Olefinen, die
z. B. zum Herstellen von biologisch abbaubaren Alkylbenzolen verwendet
werden;
k) Oxosynthese;
l) irreversible Aufnahme von Schwerölen in Hochpolymere (Latex von natürlichem
oder synthetischem Kautschuk, Butyl-Kautschuk, Polystyrol usw.);
m) Herstellen von Waren der Position 2803 00;
n) Nitrierung zum Gewinnen von Nitroderivaten;
o) biologische Behandlung bestimmter, n-Paraffine enthaltender Erdölschnitte zum
Gewinnen von Proteinen oder anderen komplexen organischen Erzeugnissen.