KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
Allgemeines
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 259
KAPITEL 58
SPEZIALGEWEBE; GETUFTETE SPINNSTOFFERZEUGNISSE; SPITZEN; TAPISSERIEN;
POSAMENTIERWAREN; STICKEREIEN
Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt
„Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI.
5801 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe, ausgenommen Waren der Position
5802 oder 5806
5801 21 00
bis
5801 26 00
Unbeschadet der Bestimmungen zu Abschnitt XI über die Einreihung von Waren, die aus
zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind bei Chenillegeweben nur die Spinnstoffe zu
berücksichtigen, die den Florteil der Chenillefäden bilden.
Nachahmungen von Samt und Plüsch, die auf Strick- oder Wirkmaschinen hergestellt sind,
gehören je nach Beschaffenheit zu Position 5907 00 00 oder zu Kapitel 60.
aus Baumwolle
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5801 22 und 5801 32 des HS.
5804 Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und geknüpfte Netzstoffe; Spitzen, als
Meterware, Streifen oder als Motive, ausgenommen Erzeugnisse der Position
6002
5804 10 11
bis
5804 10 90
5804 10 11
und
5804 10 19
5804 21 10
bis
5804 29 90
Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und geknüpfte Netzstoffe
Siehe die Erläuterungen zu Position 5804 des HS, Teil I.
Auf Wirkmaschinen (z. B. Raschelmaschinen) hergestellte Tüll-Imitationen gehören zu
Kapitel 60.
ungemustert
Als ungemustert gelten Erzeugnisse, die über die ganze Oberfläche nur aus einer einzigen
Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und Größe bestehen und weder ein Muster
noch eine Zellenfüllung aufweisen. Kleine Nebenzellen, die bei der Zellenbildung an den
Bindungspunkten entstanden sind, bleiben außer Betracht.
maschinengefertigte Spitzen
Siehe die Erläuterungen zu Position 5804 des HS, Teil II.
Wegen der Unterscheidung zwischen handgefertigten und maschinengefertigten Spitzen
siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5804 21, 5804 29 und 5804 30 des HS.
Es ist zu beachten, daß ein die Spitzen sehr gut imitierendes Gewirk, das im Handel auch
unter der Bezeichnung „Spitze“ vertrieben wird, nicht zu Position 5804 gehört. Es handelt
sich dabei um eine auf der Raschelmaschine hergestellte Ware, die man daran erkennt, daß
das Zellengewebe aus einer Verschlingung von Maschen, ähnlich wie bei Kettenwirkware,
und nicht aus (geraden) Kettfäden und (schräg verlaufenden) Schußfäden besteht.
Zur Ausfüllung der vollen Musterteile wird der verwendete Faden in die Maschen, die die
Seiten kleiner Sechsecke des Grundgewebes bilden, eingefürt und durch eine Art Kettenstich
befestigt. Das Zellengewebe hört also nicht dort auf, wo das Muster beginnt, sondern
es bildet dessen Träger (was bei den maschinengefertigten Spitzen nicht immer der Fall
ist).