KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

350 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
8419 89 98 andere
Hierher gehören auch Apparate zum Räuchern von roher Wurst, auch wenn die Wurst
während des Räucherns einer Wärmebehandlung unterzogen wird, so daß sie schließlich
ganz oder teilweise gegart ist. Sie bestehen aus einer mit Dampfrohrschlangen beheizten
großen Kammer, der Heiß- oder Kaltrauch mittels Gebläse von außen zugeführt wird und
die mit einer Befeuchtungseinrichtung und mit Rohrschlangen zum Kühlen mittels Kaltwasser
ausgestattet sind. Die rohen Würste werden an fahrbaren Gestellen aufgehängt in die
Kammer verbracht.
Dagegen sind als „Geschirrspender“ bezeichnete Möbel zum Bereithalten und Abgeben von
Geschirr an die Gäste von Kantinen oder Selbstbedienungsgaststätten auch dann von dieser
Unterposition ausgeschlossen, wenn sie mit einer elektrischen Heizvorrichtung oder mit
einer Wasserbadheizung zum Anwärmen des Geschirrs ausgestattet sind (Position 9403).
8421 Zentrifugen, einschließlich Zentrifugaltrockner; Apparate zum Filtrieren oder
Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen
8421 39 71 durch katalytisches Verfahren
8421 39 98 andere
Hierher gehören z. B. katalytische Abgasreiniger zum Einbau in die Auspuffanlage von
Kraftwagen oder in die Abgasleitungen von Industrieanlagen, um aus den Abgasen zur
Reinerhaltung der Luft Stickoxid und gegebenenfalls auch andere Schadstoffe (z. B.
Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoffe) mittels chemischer Reaktionen zu beseitigen. Sie
bestehen bei Kraftwagen aus einem Gehäuse, in das ein keramischer Wabenkörper mit
katalytisch aktiv beschichteten Strömungskanälen eingebaut ist. Bei Industrieanlagen wird
meist ein Rahmengestell mit zahlreichen in das Gestell eingesetzten Katalysatorelementen
als Abgasreiniger verwendet. Gesondert gestellte Wabenkörper und Katalysatorenelemente
sind jedoch als „Katalysatoren“ der Position 3815 zuzuweisen.
Neben den Apparaten mit elektrostatischem oder thermischem Verfahren gehören hierher
z. B. Gasreinigungsapparate, die durch das Zurückhalten (Trennen) von Bestandteilen eines
Gasgemisches dieses Gasgemisch in seine Bestandteile zerlegen.
8422 Geschirrspülmaschinen; Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen
von Flaschen oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen,
Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säkken
oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verkapseln von
Flaschen, Gläsern, Tuben oder ähnlichen Behältnissen; andere Maschinen und
Apparate zum Verpacken oder Umhüllen von Waren (einschließlich Schrumpffolienverpackungsmaschinen);
Maschinen und Apparate zum Versetzen von Getränken
mit Kohlensäure
8422 90 10 von Geschirrspülmaschinen
Gesondert gestellte Programmschaltwerke für Geschirrspülmaschinen sind nach Beschaffenheit
einzureihen (z. B. Position 9107 00 00).
8423 Waagen (einschließlich Zähl- und Kontrollwaagen), ausgenommen Waagen mit
einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner; Gewichte für Waagen aller Art
8423 20 00 Waagen für Stetigförderer, zum kontinuierlichen Wiegen
Hierher gehören auch elektromechanische Waagen für Stetigförderer. Bauart und Arbeitsweise
dieser Waagen entsprechen jenen der in den Erläuterungen zu den Unterpositionen
8423 81 10 bis 8423 89 90 beschriebenen elektromechanischen Waagen.