KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 85
1515 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren
Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1515 30 10
und
1515 30 90
Rizinusöl und seine Fraktionen
Rizinusöl wird auch Kastoröl, Palma-Christi-Öl oder Kerva-Öl genannt.
Nicht hierher gehört Öl aus den Samen des Wolfsmilchgewächses „Jatropha curcas“
(Purgiernuß), das oft auch „Amerikanisches Rizinusöl“ oder „Wildes Rizinusöl“ genannt
wird (Unterpositionen 1515 90 40 bis 1515 90 99).
1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen
Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses
Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der
Position 1516
1517 10 10
und
1517 10 90
Margarine, ausgenommen flüssige Margarine
Siehe die Erläuterungen zu Position 1517 des HS, vierter Absatz Buchstabe A.
Es wird darauf hingewiesen, daß der Wassergehalt die Einreihung in diese Unterpositionen
nicht beeinflußt.
1521 Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse
und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt
1521 10 10
und
1521 10 90
1521 90 91 roh
1521 90 99 andere
Pflanzenwachse
Hierher gehört neben den in den Erläuterungen zu Position 1521 des HS, Ziffer I
beschriebenen Wachsen auch Kaffeewachs, das sich in allen Teilen des Kaffeestrauches
findet (Bohnen, Schalen, Blätter usw.) und ein Nebenprodukt bei der Herstellung von
entkoffeiniertem Kaffee ist. Es ist schwarz, riecht nach Kaffee und wird zum Herstellen
bestimmter Pflegemittel verwendet.
Hierher gehören z. B. Wachse in Wabenform.
Hierher gehören Wachse, die geschmolzen, gepreßt oder raffiniert, auch gebleicht oder
gefärbt sind.
1522 00 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
pflanzlichen Wachsen
1522 00 31
und
1522 00 39
Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 15, in der die Rückstände aufgeführt sind,
die nicht zu diesen Unterpositionen gehören.