KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 363
8461 Hobelmaschinen, Waagerecht- und Senkrechtstoßmaschinen, Räummaschinen,
Verzahnmaschinen, Zahnfertigbearbeitungsmaschinen, Sägemaschinen, Trennmaschinen
und andere Werkzeugmaschinen zur spanabhebenden Bearbeitung von
Metallen oder Cermets, anderweit weder genannt noch inbegriffen
8461 30 10
und
8461 30 90
8461 40 11
und
8461 40 19
8461 40 31
und
8461 40 39
8461 40 71
und
8461 40 79
Räummaschinen
Hierher gehören Räummaschinen (siehe die Erläuterungen zu Position 8461 des HS, dritter
Absatz Ziffer 4); das sind Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Innen- oder Außenflächen
eines Werkstücks mit Hilfe eines gezahnten Schneidewerkzeugs, das Räumnadel
genannt wird. Bei diesen Maschinen ist das Werkstück fest eingespannt, während die im
Räumnadelhalter befestigte Räumnadel eine geradlinige, gleichmäßige Schneidbewegung
(Stoßen oder Ziehen) ausführt.
Das Innenräumen gestattet die maßhaltige Bearbeitung der Innenflächen roher oder
vorgearbeiteter Werkstücke, durch die das Werkzeug hindurchgeführt wird. Das Außenräumen
ermöglicht das Herstellen ebener oder profilierter Flächen.
für zylindrische Verzahnungen
Als zylindrische Verzahnungen im Sinne dieser Unterpositionen gelten nur Verzahnungen,
die aus zylinderförmigen Grundkörpern hergestellt worden sind und die diese Zylinderform
nach dem Herstellen der Zähne beibehalten haben.
Hierher gehören z. B. Maschinen zum Herstellen von Stirnrädern, Schneckenrädern,
Schnecken, Sperrädern und Kettenrädern.
für andere Verzahnungen
Hierher gehören z. B. Maschinen zum Herstellen von Zahnstangen, Kegelrädern und
nichtzylindrischen Schnecken.
mit einer Einstellgenauigkeit in einer der Achsen von mindestens 0,01 mm
Wegen der Meß- und Regelvorrichtungen siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen
8460 11 00 und 8460 19 00.
8469 Schreibmaschinen, ausgenommen Drucker der Position 8471; Textverarbeitungsmaschinen
8469 11 00
und
8469 12 00
automatische Schreibmaschinen und Textverarbeitungsmaschinen
Hierher gehören z. B. Nadeldrucker, Kettendrucker, Stahlbanddrucker und andere mechanische
Drucker (Impact-Printer), bei denen mechanisierte Schreibelemente (Nadeln, Ketten,
Stahlbänder usw.) wie bei mit Typenträgern aller Art ausgestatteten Schreibmaschinen
gegen ein Farbband schlagen und hierdurch auf dem Papier die gewünschten Schriftzeichen
erzeugen, sofern dieser Drucker nicht Ausgabeeinheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen
sind, die gemäß Anmerkung 5 D zu Kapitel 84 der Position 8471
zuzuweisen sind.
Nicht hierher gehören jedoch nichtmechanisch arbeitende Drucker (non-impact-Printer)
(Position 8443, 8471 oder 8472).