KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

364 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
8470 Rechenmaschinen und Geräte zum Aufzeichnen, Wiedergeben und Anzeigen von
Daten, im Taschenformat, mit Rechenfunktion; Abrechnungsmaschinen, Frankiermaschinen,
Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und ähnliche
Maschinen, mit eingebautem Rechenwerk; Registrierkassen
8470 10 10 elektronische Rechenmaschinen, die ohne externe elektrische Energiequelle betrieben werden
können
Hierher gehören insbesondere elektronische Rechenmaschinen, in die eine Uhr mit Zeitund
Datumanzeige und Weckeinrichtung oder z. B. auch eine Zeitstoppvorrichtung, eine
Alarmeinrichtung (Timer) oder eine Tonleitertastatur eingebaut sind.
Nicht hierher gehören:
a) Armbanduhren und Taschenuhren, in deren Uhrgehäuse ein elektronischer Kleinrechner
eingebaut ist (Position 9101 oder 9102);
b) Feuerzeuge, in denen ein elektronischer Kleinrechner und ggf. eine elektronische Uhr in
einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sind (Position 9613).
8470 10 90 Geräte zum Aufzeichnen, Wiedergeben und Anzeigen von Daten, im Taschenformat, mit
Rechenfunktion
Hierher gehören z. B.:
1. batteriebetriebene elektronische Maschinen im Taschenformat, die neben leistungsstarken
Rechenfunktionen einen Datenspeicher für ein Telefonbuch, eine Ablage, einen
Terminplaner, einen Kalender usw. besitzen (sogenannte „digital diaries“);
2. kleine elektronische Geräte im Taschenformat (auch als „Mini-Computer“ bezeichnet),
mit deren Hilfe sich Wörter und Sätze bilden lassen, die je nach den mit diesen Geräten
verwendeten Modulen (Speicherbausteine) in eine gewählte Fremdsprache übersetzt
werden, und mit denen auch einfache Rechenoperationen durchgeführt werden können.
Diese Geräte besitzen eine alphanumerische Tastatur und einen rechteckigen Bildschirm
(Anzeige).
Nicht hierher gehören jedoch ähnliche Geräte ohne Rechenfunktion (Position 8543).
8470 30 00 andere Rechenmaschinen
Hierher gehören nichtelektronische Rechenmaschinen, die in den Erläuterungen zu Position
8470 des HS, Abschnitt A, beschrieben sind und die zum Durchführen der Rechenoperationen
mechanische, in der Regel aus Zahnrädern und Zahnstangen bestehende Vorrichtungen
verwenden, ohne Rücksicht darauf, ob diese von Hand, mittels Motor oder durch
elektromagnetische Vorrichtungen angetrieben werden.
8470 40 00 Abrechnungsmaschinen
8470 90 00 andere
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8470 des HS, Abschnitt B, genannten
Abrechnungsmachinen, ohne Rücksicht auf ihre Funktion (mechanisch, elektromechanisch
oder elektronisch) und auf ihre Eingabevorrichtung (manuell zu bedienende Tastaturen,
Hebel oder Kurbeln, Lochkarten- oder Lochstreifenleser usw.).
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8470 des HS, Abschnitt D, aufgeführten
Maschinen und Apparaten gehören hierher z. B. Preisetiketten-Ausgabemaschinen, die die
Etiketten mit dem Verkaufspreis bedrucken, der sich aus dem Einheitspreis und dem
Gewicht ergibt, sowie Apparate zum Ausgeben und Aufrechnen von Quittungen über
Autobahnbenutzungsgebühren.