KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 7
VORBEMERKUNG
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und
statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ( 1 ) wurde eine als „Kombinierte Nomenklatur“
oder kurz „KN“ bezeichnete Nomenklatur eingeführt, die auf dem Internationalen Übereinkommen
über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren( 2 ) basiert, welches als
„Harmonisiertes System“ oder kurz „HS“ bezeichnet wird.
Das HS wurde durch eigene Erläuterungen ergänzt. Für die englische und die französische Fassung
erfolgt die Herausgabe und laufende Aktualisierung durch den
Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (RZZ)
26-38, Rue de l’Industrie
B-1040 Brüssel.
Die übrigen Sprachfassungen der Erläuterungen zum HS werden in den meisten Mitgliedstaaten von der
Verwaltung( 3 ) herausgegeben.
Nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich und Artikel 10 der Verordnung (EWG)
Nr. 2658/87 nimmt die Kommission Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur nach der Stellungnahme
des Fachbereichs für die zolltarifliche und statistische Nomenklatur des Ausschusses für den
Zollkodex an. Die Erläuterungen zur KN enthalten zahlreiche Hinweise auf die Erläuterungen zum HS;
sie ersetzen sie jedoch nicht, sondern sind als Ergänzung zu betrachten. Die beiden Veröffentlichungen
müssen daher häufig in Verbindung miteinander verwendet werden.
Diese Ausgabe der Erläuterungen zur KN enthält alle Erläuterungen und Änderungen, die bis zum 7. Juli
1998 ( 4 ) im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, veröffentlicht worden sind, und
gegebenenfalls ersetzt sie diese Erläuterungen und Änderungen. Die nach diesem Zeitpunkt im
Amtsblatt, Reihe C, veröffentlichten KN-Erläuterungen bleiben in Kraft und werden in die nächste
Änderungsfassung eingearbeitet.
Diese Erläuterungen beziehen sich auf die mit der Verordnung (EG) Nr. 2086/97( 5 ) eingeführten
Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur für 1998.
( 1 ) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
( 2 ) ABl. L 198 vom 20.7.1987, S. 1.
( 3 ) Belgien, Dänemark, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Portugal, Finnland und Schweden.
( 4 ) ABl. C 211 vom 7.7.1998, S. 4.
( 5 ) ABl. L 312 vom 14.11.1997, S. 1.