KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 83
1508 Erdnußöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1508 10 10
und
1508 10 90
1508 90 10
und
1508 90 90
rohes Öl
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 a) und b) zu Kapitel 15.
andere
Hierher gehört z. B. raffiniertes Erdnußöl.
1509 Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert
1509 10 10 Lampantöl
1509 10 90 andere
1509 90 00 andere
Hierher gehört nur Olivenöl, das drei Voraussetzungen erfüllt:
1. es muß ausschließlich aus Oliven, den Früchten des Olivenbaums (Olea europaea L.)
gewonnen sein;
2. es darf nur durch mechanische oder andere physikalische Verfahren extrahiert sein
(z. B. Pressen), nicht jedoch mit Hilfe von Lösungsmitteln (siehe die Anmerkung 2 zu
Kapitel 15);
3. es darf weder wiederverestert noch mit anderen Ölen vermischt worden sein, auch nicht
mit Tresteröl der Position 1510 00.
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 B I zu Kapitel 15.
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 B II zu Kapitel 15.
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 C zu Kapitel 15.
Hierher gehört nicht nur raffiniertes Olivenöl, sondern auch raffiniertes Olivenöl, das mit
nicht behandeltem Olivenöl verschnitten ist.
1510 00 Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus Oliven gewonnen, auch
raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, einschließlich Mischungen dieser Öle
oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509
1510 00 10 rohe Öle
Öle dieser Position müssen der in den Erläuterungen zu Position 1509 in Ziffer 1
genannten Voraussetzung entsprechen. Ebenso wie Öle der Position 1509 dürfen Öle der
Position 1510 00 weder wiederverestert noch mit Ölen anderer Art, d. h. anderen als
Olivenölen, vermischt sein, jedoch
— schließt ihre Gewinnung nicht die Verwendung von Lösungsmitteln aus,
— dürfen sie vermischt sein mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509; die übliche
Mischung besteht aus raffiniertem Tresteröl und nicht behandeltem Olivenöl.
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 D zu Kapitel 15.