KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

328 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
7312 10 82
bis
7312 10 99
Kabel und Seile (einschließlich verschlossene Seile)
Seile bestehen im allgemeinen aus mehreren Litzen, die in einer oder mehreren Lagen
schraubenlinienförmig um eine Einlage verseilt sind.
Verschlossene Seile haben eine oder mehrere äußere Lagen, die ganz oder teilweise aus
nichtrunden Drähten hergestellt sind, so daß sich eine Oberfläche ergibt, die das Eindringen
von Wasser oder Fremdkörpern verhindert. Sie haben immer einen runden Querschnitt.
7318 Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellenschrauben, Schraubhaken, Niete, Splinte,
Keile, Unterlegscheiben (einschließlich Federringe und -scheiben) und ähnliche
Waren, aus Eisen oder Stahl
7318 14 91 Blechschrauben
Hierher gehören gehärtete Schrauben mit Kopf und Befestigungsgewinde (Spitzgewinde)
zum Eindrehen (Einziehen) in Blech. Ihr Gewinde ist nicht metrisch und verläuft vom
Schaftende bis zum Kopf. Das Schaftende ist zu einer Spitze oder einem Zapfen ausgebildet.
Sie haben beispielhaft folgendes Aussehen:
7318 15 10 Schrauben, aus vollem Material gedreht, mit einer Stiftdicke von 6 mm oder weniger
Als „aus vollem Material gedreht“ gelten Waren, die aus massiven Stäben (Stangen),
Profilen oder Drähten durch Drehen hergestellt worden sind. Diese Waren brauchen nicht
auf der ganzen Länge gedreht zu sein.
Neben der Dreharbeit können sie weitere spanabhebende Bearbeitungen erfahren haben,
z. B. durch Fräsen, Bohren, Ausbohren, Hobeln. Sie können ferner Schlitze oder Nuten
aufweisen. Ebenfalls zugelassen sind nichtformändernde, nach der Dreharbeit durchgeführte
Bearbeitungen oder Behandlungen der Oberfläche, soweit sie noch erkennen lassen,
daß die Waren durch Drehen hergestellt worden sind.
7318 15 20 zum Befestigen von Oberbaumaterial für Bahnen
Hierher gehören insbesondere:
1. Klemmschrauben, die im allgemeinen einen viereckigen oder trapezförmigen Kopf mit
oder ohne Vierkantansatz haben. Diese Schrauben werden für Metallträger verwendet;
2. Laschenschrauben, die im allgemeinen einen viereckigen oder halbrunden Kopf und
einen ovalen Ansatz haben. Die Schrauben dienen zur Verbindung der Schienen
untereinander;
3. andere Schrauben zum Befestigen von Schienenelementen, die im allgemeinen mit
aufgedrehter Mutter geliefert werden. Ihre Stiftdicke beträgt 18 mm oder mehr.