KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 173
3. aus den in den Ziffern 1 und 2 genannten Erzeugnissen, denen Trübungsmittel
zugesetzt sind. In diesem Fall sind die erzielten opaken Überzüge weiß oder farbig;
4. aus Fritte in Form von Pulver, Granalien oder Schuppen — zusammengesetzt und
hergestellt wie in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 3207 40 10 bis 3207 40 80
beschrieben —, jedoch daneben noch Farbpigmente, Trübungsmittel oder auch Haftoxide
enthaltend.
Zu den für die Herstellung von Waren dieser Unterposition verwendeten Farbpigmenten
gehören z. B. Cobalt-, Nickel-, Kupfer-, Eisen-, Mangan-, Uran-, Chromoxide und -salze.
Als Trübungsmittel dienen hauptsächlich Zinnoxid, Zirconiumoxid und Zirconiumsilicat,
Titanoxid und Arsenigsäureanhydrid.
Als Haftoxide werden Cobalt- und Nickeloxid verwendet.
3207 30 00 flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen
3207 40 10
bis
3207 40 80
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 3207 des HS, erster Absatz
Ziffer 4, genannten Erzeugnissen feine Dispersionen von Silber in Kollodium oder
Terpineol zur Verwendung auf Glimmer oder Glas in der Elektro- und der keramischen
Industrie.
Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken
Hierher gehören:
1. Glasfritte, die durch jähes Abkühlen einer flüssigen oder teigförmigen Masse in Wasser
hergestellt wird, die man durch Schmelzen der gewöhnlichen Ausgangsstoffe des Glases
gewinnt. Diese Ausgangsstoffe sind z. B.: Siliciumdioxid, Natrium-, Kalium-, Calcium-,
Barium- und Magnesiumcarbonat, Natrium- und Kaliumsulfat, Natrium- und Kaliumnitrat,
Bleioxide (Bleiglätte und Mennige), Kaolin, Feldspat, Borax, Borsäure.
Glasfritte dieser Unterposition wird hauptsächlich zum Herstellen von Schmelzglasuren
und anderen verglasbaren Massen verwendet. Sie unterscheidet sich von den verglasbaren
Massen der Unterpositionen 3207 20 10 und 3207 20 90 durch das Fehlen von
Pigmenten, Trübungsmitteln und Haftoxiden und dadurch, daß sie nach der Schmelzverglasung
unter Hitzeeinwirkung eine mehr oder weniger durchsichtige, aber nicht
einheitlich opake oder farbige Fläche ergibt;
2. Pulver und Granalien von Glas, durch Zerkleinern oder Zerstoßen von Scherben und
Abfällen von Glas hergestellt. Diese Waren sowie gewisse Glasfritten aus Ziffer 1
werden beim Herstellen von Glaspapier und Glasleinwand, zum Herstellen poröser
Gegenstände (Scheiben, Platten, Rohre usw.) und für verschiedene Laborzwecke
verwendet;
3. sogenanntes „Überfangglas“ als Pulver, Granalien usw.; dies ist ein Spezialglas, das zum
Verzieren von Glaswaren und Keramikwaren verwendet wird. Es schmilzt leichter
(Schmelzpunkt zwischen 540°C und 600 °C), ist spezifisch schwerer als das meiste
gewöhnliche Glas, im allgemeinen opak, kann jedoch auch transparent, farblos oder
unterschiedlich gefärbt sein. In Form von Brocken gehört es zu Position 7001 00, in
Stäben, Stangen oder Röhren zu Unterposition 7002 20 90 oder 7002 39 00;
4. Glas in Form von Schuppen oder Flocken, auch gefärbt oder versilbert, zum Verzieren,
hergestellt durch Zerkleinern von kleinen dünnen geblasenen Glaskugeln;
5. Vitrit, auch Glasschaum genannt, in Form von Pulver oder Granalien, das aus einer
schwammigen und je nach den darin enthaltenen Verunreinigungen weißen, grauen
oder schwarzen Masse gewonnen und vor allem beim Herstellen von elektrischen
Isolatoren (Glühlampensockeln usw.) verwendet wird.
Hierher gehören jedoch nicht kleinste Glaskügelchen (Mikrokugeln) zum Überziehen von
Lichtbildwänden, Verkehrsschildern usw. (Unterposition 7018 20 00).