KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

262 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
5911 90 10
und
5911 90 90
Diese Gaze kann als Meterware aufgemacht oder für den vorgesehenen Verwendungszweck
konfektioniert (auf Format zugeschnitten, mit Bändern eingefaßt, mit Metallösen versehen
usw.) sein.
Als Meterware aufgemacht, muß diese Gaze wie folgt gekennzeichnet sein (siehe Artikel 25
der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11.10.1993,
S. 1)):
Ein Motiv, das ein Rechteck mit seinen beiden Diagonalen darstellt, ist in regelmäßigen
Abständen so an den beiden Rändern des Gewebes unter Freilassung der Webkanten
aufzudrucken, daß der Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Motiven, gemessen
zwischen ihren Außenseiten, höchstens 1 m beträgt und die Motive an dem einen Rand
gegenüber denen am anderen Rand um die Hälfte ihrer Entfernung voneinander versetzt
sind (die Mitte jedes Motivs muß von den Mitten der nächsten beiden gegenüberliegenden
Motive gleich weit entfernt sein). Jedes Motiv ist so anzubringen, daß die Längsseiten des
Rechtecks parallel zur Kette des Gewebes verlaufen (siehe nachstehende Skizze).
Die Breite der Linien, die das Motiv darstellen, beträgt bei den Seiten 5 mm und bei den
Diagonalen 7 mm. Die Abmessungen des Rechtecks, gemessen an der Außenseite der
Linien, betragen mindestens 8 cm in der Länge und 5 cm in der Breite.
Die aufgedruckten Motive müssen einfarbig sein und mit der Farbe des Gewebes kontrastieren.
Der Aufdruck darf nicht entfernbar sein.
Nicht hierher gehören unter anderem: Rahmen für den Siebdruck, bestehend aus einem auf
eine Armatur montierten Tuch (Unterposition 5911 90 90), Siebe und Handsiebe (Position
9604 00 00).
andere
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 5911 des HS, Buchstabe A,
genannten Spinnstoffwaren, ausgenommen die in den Unterpositionen 5911 10 00,
5911 20 00 und 5911 40 00 genannten Gewebe, sowie die in den Erläuterungen zu
Position 5911 des HS, Buchstabe B, aufgezählten Waren, mit Ausnahme von konfektionierter
Müllergaze, die zu Unterposition 5911 20 00 gehört, und der zu den Unterpositionen
5911 31 11 bis 5911 32 90 gehörenden Waren.
Wegen der Einreihung von Waren aus aneinander befestigten Monofilspiralen, die wie
Gewebe und Filze auf Papiermaschinen oder ähnlichen Maschinen verwendet werden, siehe
die Erläuterungen zu Unterposition 5911 90 des HS.