KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

368 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
8479 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion, in Kapitel 84
anderweit weder genannt noch inbegriffen
8479 40 00 Maschinen zum Herstellen von Bindfäden, Seilen, Tauen oder Kabeln
8479 89 98 andere
Hierher gehören z. B.:
1. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden (Schnüren), Seilen, Tauen oder
Kabeln aus Spinnstoffen, wie:
a) Maschinen (Verlitzmaschinen, Litzenschlagmaschinen), die durch Zusammendrehen
mehrerer Einzelfäden (Kabelgarn) Litzen herstellen;
b) Verseilmaschinen (Seilschlagmaschinen), die mehrere Litzen zu Seilen oder Kabeln
großen Durchmessers zusammendrehen;
c) Maschinen (kombinierte Verlitz- und Verseilmaschinen), die sowohl das Verlitzen
als auch das Verseilen durchführen und die vor allem zum Herstellen von gröberen
Schnüren und von Seilen oder Kabeln kleineren Durchmessers verwendet werden;
2. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Drahtseilen und -kabeln — mit
Ausnahme elektrischer Kabel —, die nach dem gleichen Prinzip arbeiten, wie die unter
Ziffer 1 genannten Maschinen und Apparate;
3. Maschinen und Apparate zum Verseilen oder Verflechten von elektrischen — auch
vorher isolierten — Leitungsdrähten und Maschinen zum Herstellen von Koaxialkabeln.
Nicht hierher gehören Maschinen, die dem Verlitzen vorangehende Tätigkeiten durchführen,
wie z. B. Kämmen, Anlegen, Fachen, mehrmaliges Verstrecken oder Spinnen sowie
Zwirnmaschinen, wie sie in Spinnereien verwendet werden; gewisse Maschinen dieser Art
können auch zum Herstellen feiner Schnüre durch Zwirnen von Kabelgarn verwendet
werden (Position 8445).
Hierher gehören z. B.:
1. bestimmte Maschinen und Apparate zum Herstellen von gedruckten Schaltungen oder
von hybriden integrierten Schaltungen (durch Bearbeiten und Zuschneiden größerer
Tafeln aus Hartpapier, Glasgewebe, Keramik oder anderem Isoliermaterial), wie z. B.:
a) Bürstmaschinen und Ultraschallwaschmaschinen, zum Reinigen der Tafeln aus
Isoliermaterial;
b) Walz- oder Gießmaschienen zum Auftragen von Photolack, Photoresist, Haftvermittler
oder Kleber auf die Tafeln aus Isoliermaterial;
2. bestimmte Maschinen und Apparate zum Herstellen von monolithischen integrierten
Schaltungen oder von diskreten Halbleiterbauelementen (durch Herstellen, Bearbeiten
und Zerteilen von Wafern).
Viele Maschinen und Apparate zum Herstellen von gedruckten Schaltungen, von hybriden
oder monolithischen integrierten Schaltungen oder von diskreten Halbleiterbauelementen
werden von anderen Positionen genauer erfaßt und sind deshalb von dieser Unterposition
ausgenommen. Dies ist z. B. der Fall bei:
a) Zonenschmelzöfen zum zonenweisen Aufschmelzen und Reinigen der Siliciumstäbe,
Oxydationsöfen zum Aufbringen von Oxidschichten auf die Wafer sowie Diffusionsöfen
zum Dotieren der Wafer mit Fremdatomen (Eindiffundieren) (Position 8417 oder
8514);