KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

400 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
8701 90 90 andere
Das besondere Kennzeichen für Forstschlepper ist das Vorhandensein einer festangebrachten
Seilwinde, die zum Abschleppen gefällter Bäume dient.
Nach Anmerkung 2 zu Kapitel 87 können Schlepper dieser Unterpositionen auch Zusatzvorrichtungen
haben, wie Ladeflächen oder Lademulden, um im Zusammenhang mit ihrer
Hauptverwendung landwirtschaftliche oder forstwirtschaftliche Maschinen und Geräte,
Düngemittel, Saatgut usw. zu befördern.
Nicht hierher gehören Grundmaschinen zum Rasenmähen (Aufsitzmäher oder Rasen- oder
Gartentraktoren genannt), die ein fest angebrachtes Mähwerk und nur eine einzige, als
Mähwerksantrieb dienende Kraftabnahmevorrichtung besitzen (siehe die Erläuterungen zu
Position 8433).
Hierher gehören z. B.:
1. Zugmaschinen für die Bauwirtschaft;
2. Zugmaschinen (Zugköpfe) mit einer Achse, für Gelenkkraftwagen.
8703 Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute
Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen
und Rennwagen
8703 21 10
bis
8703 24 90
8704 Lastkraftwagen
andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung
Wegen der Definition des Hubraums siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen
8407 31, 8407 32, 8407 33 und 8407 34 des HS.
Hierher gehören auch kleine Rennwagen (z. B. Go-carts), ohne Karosserie, mit Hubkolbenverbrennungsmotor
mit Fremdzündung, die eine verhältnismäßig große Geschwindigkeit
entwickeln.
Sofern sie hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaut sind, gehören ferner hierher
Kombinationskraftwagen, d. h. Fahrzeuge, die gleichermaßen zum Befördern von Personen
oder von Gütern verwendet werden können. Diese Fahrzeuge besitzen gegenüber den
Kraftwagen zum Befördern von Gütern, die oft die gleichen Abmessungen haben (Lieferwagen),
folgende besondere Merkmale:
1. im hinter dem Fahrersitz oder der Fahrerbank gelegenen Fahrzeugteil befinden sich fest
eingebaute Klappsitze bzw. herausnehmbare Sitze oder Vorrichtungen zum Einbau
solcher Sitze und Seitenfenster, und
2. im allgemeinen ist eine Hecktür oder -klappe vorhanden. Die Innenverarbeitung
entspricht derjenigen von Personenkraftwagen.
Wegen der Definition des Hubraums siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen
8407 31, 8407 32, 8407 33 und 8407 34 des HS.
Hierher gehören geländegängige Kraftfahrzeuge mit Gelenkfahrgestell und Vierradantrieb,
bei denen der vordere Teil mit einem Dieselmotor und einem Fahrerhaus ausgestattet ist, in
dem sich die Bedienungseinrichtungen befinden. Der hintere Teil besteht aus einem
Fahrgestell mit zwei Rädern, ohne Ausstattung; es ist jedoch zur Aufnahme verschiedener
Vorrichtungen vorbereitet.
Nicht hierher gehören jedoch derartige Kraftfahrzeuge, wenn sie mit landwirtschaftlichen
Maschinen oder anderen Maschinen für besondere Zwecke ausgestattet sind (Position
8705).