KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

260 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
Die in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 5804 21, 5804 29 und 5804 30 des HS
gegebenen Hinweise zum Erkennen der maschinengefertigten Spitzen gelten auch für
Raschel-„Spitzen“: Nach dem Zerschneiden in Streifen bleiben an den Rändern Maschen
oder Teile von Maschen zurück; Verlauf der Kontur- und Musterfäden; mit mechanischer
Regelmäßigkeit wiederkehrende Fehler usw.
Im Sinne der Nomenklatur gehören die auf der Raschelmaschine hergestellten „Spitzen“
jedoch zu den Gewirken. Sie sind daher in Kapitel 60 einzureihen.
Guipurespitzenimitationen, die nach Art der Ätzstickereien hergestellt werden, gehören
nicht zu den maschinengefertigten Spitzen und sind der Position 5810 zuzuweisen.
5806 Bänder, ausgenommen Waren der Position 5807; schußlose Bänder aus parallel
gelegten und geklebten Garnen oder Fasern (Bolducs)
5806 20 00 andere Bänder, mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHT
oder mehr
5806 31 10 mit echten Webkanten
5806 32 10 mit echten Webkanten
Wegen der Auslegung des Begriffs „Elastomergarne“ siehe die Unterpositions-Anmerkung
1 a) zu Abschnitt XI.
Bänder mit echter Webkante sind Bänder aus Kette und Schuß, bei denen die beiden
Längskanten durch das Wenden des Schußfadens gebildet werden. Dadurch, daß der Faden
fortlaufend weitergeführt wird, wird das Ausriefeln verhindert.
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5806 31 10.
5806 40 00 schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Fasern (Bolducs)
Siehe die Erläuterungen zu Position 5806 des HS, Teil B.
5810 Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive
5810 10 10
und
5810 10 90
Ätzstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem Grund
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5810 10 des HS.