KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 257
KAPITEL 56
WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE; SEILERWAREN
Allgemeines
Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt
„Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI.
5601 Watte aus Spinnstoffen und Waren daraus; Spinnstoffasern mit einer Länge von
5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen aus Spinnstoffen
5601 10 10
und
5601 10 90
5601 21 10
bis
5601 29 00
5601 21 10 hydrophil
hygienische Binden und Tampons, Windeln für Kleinkinder und ähnliche hygienische
Waren, aus Watte
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 5601 des HS, Teil A Ziffer 2,
genannten Waren.
Watte; andere Waren aus Watte
Hierher gehören auch Stäbchen aus Holzdraht, Kunststoff oder gerolltem Papier, die an
einem oder beiden Enden mit bisweilen sterilisierten Wattetupfballen versehen sind und
z. B. zum Reinigen von Ohren, Nase oder Nägeln, zum Auftragen von Antiseptika und
Hautlotionen oder zur Schönheitspflege dienen.
Die Erläuterungen zum Begriff „hydrophil“ bei Unterposition 5201 00 10 gelten sinngemäß.
5601 30 00 Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 5601 des HS, Teile B und C,
genannten Waren.
5602 Filze, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen
5602 10 11
und
5602 10 19
5602 10 31
bis
5602 10 39
Nadelfilze
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5602 des HS, vierter Absatz.
nähgewirkte Flächenerzeugnisse
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5602 des HS, siebter Absatz.
5606 00 Gimpen, umsponnene Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405
(ausgenommen Waren der Position 5605 und umsponnene Garne aus Roßhaar);
Chenillegarne; „Maschengarne“
5606 00 91 Gimpen
Die Seele einer Gimpe kann auch aus einem Elastomergarn (siehe die Unterpositions-
Anmerkung 1 a) zu Abschnitt XI) bestehen.