KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 261
KAPITEL 59
GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES
TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN
Allgemeines
Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt
„Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI.
5911 Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in
Anmerkung 7 zu diesem Kapitel
Hierher gehören entsprechend der in den Erläuterungen zu Position 5911 des HS
gegebenen Auslegung Waren aus Spinnstoffen, als Meterware oder auf Länge geschnitten,
die in der Anmerkung 7 a) zu Kapitel 59 erschöpfend aufgeführt sind, sowie Spinnstoffwaren
(andere als die der Positionen 5908 00 00 bis 5910 00 00) für bestimmte technische
Zwecke, auf Form zugeschnitten, anders als quadratisch oder rechteckig, zusammengesetzt
oder anders konfektioniert und aus der vorgenannten Meterware oder aus anderen
Spinnstoffwaren hergestellt.
Wegen des Begriffs „Gewebe“ siehe die Anmerkung 1 zu Kapitel 59
5911 10 00 Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, mit Kautschuk oder anderen Stoffen
bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen
versehen, von der zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendeten Art, sowie ähnliche
Erzeugnisse zu anderen technischen Zwecken, einschließlich Bänder aus mit Kautschuk
getränktem Samt zum Überziehen von Kett- oder Warenbäumen
Diese Erzeugnisse müssen sich als Meterware oder nur auf Länge oder in quadratischer
oder rechteckiger Form zugeschnitten darstellen; in anderer Aufmachung gehören sie zu
Unterposition 5911 90 10 oder 5911 90 90.
Als „ähnliche Waren“ zu anderen technischen Zwecken gelten dem Wortlaut der Unterposition
entsprechend lediglich die mit anderen Stoffen (Kautschuk, Leder usw.) verbundenen
Gewebe, Filze oder mit Filz belegten Gewebe. Hierzu gehören die zur Umkleidung von
Rotationsdruckzylindern bestimmten, mit Kautschuk verbundenen Drucktuche mit einem
Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger (bei beliebigem Verhältnis von Spinnstoffen
zu Kautschuk) oder von mehr als 1 500 g, sofern sie mehr als 50 GHT an Spinnstoffen
enthalten. Drucktuche mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem
Anteil an Kautschuk von mindestens 50 GHT gehören zu Position 4008.
Hierher gehören auch Förderbänder und Treibriemen mit einer Dicke von weniger als
3 mm von unbestimmter Länge oder auf Länge geschnitten, bestehend aus zwei übereinandergelegten
Bahnen aus Polyamidgewebe, dazwischen als Verstärkung eine Bahn oder
mehrere Bahnen aus flachgewebten Flechtstoffen, das Ganze mit Hilfe eines Klebemittels
durch Druck unter Hitze verbunden. Derartige Förderbänder und Treibriemen mit einer
Dicke von 3 mm oder mehr oder endlos oder mit Befestigungsvorrichtungen versehen
gehören zu Position 5910 00 00.
Nicht hierher gehören Gewebe mit einfacher Kette und einfachem Schuß, bestrichen mit
Kunststoff (Position 5903) oder Kautschuk (Position 4008 oder 5906).
5911 20 00 Müllergaze, auch konfektioniert
Hierher gehört die in den Erläuterungen zu Position 5911 des HS, Buchstabe A Ziffer 2,
beschriebene Müllergaze.