KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

280 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
ABSCHNITT XII
SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE,
SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON; ZUGERICHTETE FEDERN
UND WAREN AUS FEDERN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN
Allgemeines
KAPITEL 64
SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON
1. Wegen der Auslegung der Begriffe „Laufsohlen“ und „Oberteil“ siehe die Erläuterungen zu Kapitel 64 des HS,
Abschnitt „Allgemeines“ Buchstaben C und D.
2. Der Begriff „Kautschuk“ ist in Anmerkung 1 zu Kapitel 40 für Zwecke der gesamten Nomenklatur definiert;
Anmerkung 3 a) zu Kapitel 64 erweitert den Begriff für Zwecke dieses Kapitels.
3. Der Begriff „Kunststoff“ ist in Anmerkung 1 zu Kapitel 39 für Zwecke der gesamten Nomenklatur definiert;
Anmerkung 3 a) zu Kapitel 64 erweitert den Begriff für Zwecke dieses Kapitels.
6402 Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff
6402 12 10
bis
6402 19 00
6402 12 10
und
6402 12 90
6402 99 31
und
6402 99 39
Sportschuhe
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 64.
Skistiefel, Skilanglaufschuhe und Snowboardschuhe
Hierher gehört Skischuhwerk für alle Skisportarten.
Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist
Unter „Blatt“ ist das den Vorderfuß bedeckende Stück des Oberteils zu verstehen.
6403 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem
Leder und Oberteil aus Leder
6403 12 00
und
6403 19 00
Als Leder gelten nur Leder der Positionen 4104 bis 4109 (siehe die Anmerkung 3 b) zu
Kapitel 64). Daher gehören insbesondere Schuhe mit Oberteil aus Pelzfell oder Oberteil aus
rekonstituiertem Leder nicht hierher, sondern zu Position 6405.
Sportschuhe
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 64.
6403 12 00 Skistiefel, Skilanglaufschuhe und Snowboardschuhe
6403 59 11
bis
6403 59 39
6403 99 11
bis
6403 99 38
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6402 12 10 und 6402 12 90.
Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6402 99 31 und 6402 99 39.
Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6402 99 31 und 6402 99 39.