KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
8428 90 98 andere
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 353
4. neigbare Rollgänge für Walzwerke mit mehreren übereinander angeordneten Walzenpaaren
(Trio- und Doppelduowalzwerke). Diese Rollgänge sind um eine am äußersten
Ende befindliche Achse neigbar. Sie sind mit angetriebenen Rollen ausgerüstet. Nach
dem Durchlaufen einer Walzenreihe gleitet das Walzgut auf den Rollgang, der sich
neigt und auf die Höhe der nächsten Walzenreihe einstellt, zwischen die das Walzgut
durch angetriebene Rollen gedrückt wird;
5. Schlepper (Umsetzer), die in Walzenstraßen mit parallel angeordneten Walzgerüsten
verwendet werden und z. B. Stäbe vom Rollgang des ersten Walzgerüsts auf den
Rollgang des zweiten Walzgerüsts umsetzen;
6. Kipper und Wender, die das Erzeugnis kippen oder wenden.
Nicht hierher gehören z. B.:
a) Manipulatoren, selbstfahrend, für Rohblöcke (Ingots), sowie Geräte (z. B. Krane,
Laufbrücken), die lediglich zum Beschicken von Walzwerken dienen, jedoch nicht an
deren eigentlicher Arbeit beteiligt sind (Unterposition 8426 12 00, 8426 41 00,
8426 49 00 oder 8426 99 90);
b) ferngesteuerte mechanische Greifer zum Handhaben hochradioaktiver Stoffe (Unterposition
8428 90 98).
Hierher gehören z. B. sogenannte Treppenlifter, d. h. mit Lastenplattform ausgestattete
Hebevorrichtungen, die am Treppengeländer befestigt werden und dazu dienen, im
Rollstuhl sitzende Kranke oder Körperbehinderte mit dem Rollstuhl über Treppen fortzubewegen.
Dem gleichen Zweck dienende sogenannte Treppenraupen mit Raupenfahrgestell sind
dagegen von dieser Unterposition ausgenommen und als Zubehör für Rollstühle der
Position 8714 zuzuordnen.
Hierher gehören ferner sogenannte Patientenlifter. Das sind Geräte mit Traggestell und
Sitzfläche zum Hochheben und Herablassen von sitzenden Kranken im Badezimmer oder
über dem Bett. Die Sitzfläche ist mit Seilen oder Ketten am Traggestell beweglich
befestigt.
8429 Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer), Erd- oder Straßenhobel
(Grader), Schürfwagen (Scraper), Bagger, Schürf- und andere Schaufellader,
Straßenwalzen und andere Bodenverdichter
8429 30 00 Schürfwagen (Scraper)
Siehe die Erläuterungen zu Position 8429 des HS, zweiter Absatz Buchstabe C.
Nicht hierher gehören zusammengesetzte Schürfwagen (scraper), die aus einer Zugmaschine
(auch Einachsschlepper) und dem eigentlichen Scraper (Anhängeschürfwagen) bestehen und
deren Bestandteile gemäß der Anmerkung 2 zu Kapitel 87 nach eigener Beschaffenheit
eingereiht werden (Position 8701 für die Zugmaschine und Unterposition 8430 62 00 für
den Anhängeschürfwagen).