KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 395
Nicht hierher gehören z. B.:
a) elektrostatische Filter und elektromagnetisch arbeitende Wasserreiniger (Position
8421);
b) Ultraviolett-Bestrahlungsgeräte für Milch (Position 8434);
c) Ultraschallapparate zum Reinigen von verschiedenen Waren (z. B. von Metallteilen)
und Ultraschallgeber (Position 8479);
d) Ultraschallschweißgeräte (Position 8515);
e) Ultraviolett-Bestrahlungsgeräte für medizinische Zwecke, auch wenn sie nicht in der
ärztlichen Praxis benutzt werden (Position 9018);
f) elektrische Regler, zum Regeln von elektrischen oder nichtelektrischen Größen (Position
9032).
8543 90 20 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) zum Einbau in automatische
Datenverarbeitungsmaschinen
Wegen des Begriffs „zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)“ siehe die
Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19.
8545 Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Batterie- und Elementekohlen und
andere Waren für elektrotechnische Zwecke, aus Graphit oder anderem Kohlenstoff,
auch in Verbindung mit Metall
8545 90 90 andere
Hierher gehören z. B.:
1. Blitzschutzkohlen;
2. Kontaktstücke für elektrische Steuergeräte oder Stellwiderstände.
Nicht hierher gehört z. B. Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoffhaltigen
Massen (Position 3824).
8547 Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten
einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit Innengewinde),
für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen
Isolatoren der Position 8546; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu,
aus unedlen Metallen, mit Innenisolierungg
8547 20 00 Isolierteile aus Kunststoffen
8547 90 00 andere
Hierher gehören auch Isolierteile, hergestellt durch Zusammenpressen von vorher mit
Kunstharz getränkten Glasfasern oder Lagen aus Papier oder Gewebe, vorausgesetzt, daß
es sich um harte und steife Erzeugnisse handelt (siehe die Erläuterungen zu Kapitel 39 des
HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil „Kunststoffe in Verbindung mit anderen als textilen
Stoffen“ Buchstabe d).
Hierher gehören z. B. Isolierteile aus Papier oder Pappe, Asbestzement und Glimmer sowie
die in den Erläuterungen zu Position 8547 des HS, Buchstabe B, aufgeführten Isolierrohre
und ihrer Verbindungsstücke.