KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
Allgemeines
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 253
KAPITEL 54
SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE FILAMENTE
Wegen der Auslegung des Begriffs „hochfeste Garne“ siehe die Anmerkung 6 zu Abschnitt XI.
Elastomergarne sind in der Unterpositions-Anmerkung 1 a) zu Abschnitt XI definiert.
5401 Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, auch in Aufmachungen
für den Einzelverkauf
5401 10 11 Umspinnungsgarn (sog. „Core Yarn“)
Das Umspinnungsgarn („Core Yarn“) dieser Unterposition ist ein Nähgarn, das aus
mehreren Drähten besteht, die miteinander verzwirnt sind; jeder Draht besteht aus einem
synthetischen Filament, das mit natürlichen Spinnstoffasern oder mit synthetischen oder
künstlichen Spinnfasern umsponnen ist.
Im Hinblick auf ihre Verwendung handelt es sich hier um harte Core-spun-Garne, d. h.
Garne mit einem nichtelastischen Kern.
Da diese Garne Mischgarne sind, gehören sie nur dann hierher, wenn der Bestandteil
„Filament“ gewichtsmäßig vorherrscht (siehe die Anmerkung 2 zu Abschnitt XI). Dies ist
bei harten Core-spun-Garnen in der Regel der Fall.
Nicht hierher gehören dagegen weiche Core-spun-Garne, deren Kern aus Elastomeren
besteht, dessen Anteil in der Regel 20 GHT nicht übersteigt (Einreihung in Anwendung der
Anmerkung 2 zu Abschnitt XI).
Nicht hierher gehören ferner Erzeugnisse, die aus einem Elastomergarn als Seelenfaden
bestehen, das mit einem vorgefertigten Garn spiralförmig umwickelt oder auch dicht
ummantelt ist (Unterposition 5606 00 91).
5402 Garne aus synthetischen Filamenten (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen
für den Einzelverkauf, einschließlich synthetische Monofile von weniger
als 67 dtex
5402 31 00
bis
5402 39 90
texturierte Garne
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5402 31 bis 5402 39 des HS.
5402 42 00 aus Polyestern, teilverstreckt
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5402 42 des HS.
5403 Garne aus künstlichen Filamenten (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen
für den Einzelverkauf, einschließlich künstliche Monofile von weniger als
67 dtex
5403 20 10
und
5403 20 90
texturierte Garne
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5402 31 bis 5402 39 des HS.