KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
3105 51 00
und
3105 59 00
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 167
andere mineralische oder chemische Düngemittel, die beiden düngenden Stoffe Stickstoff
und Phosphor enthaltend
Für die Auslegung des Begriffs „die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor
enthaltend“ gelten die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3105 20 10 und 3105 20 90
sinngemäß.
3105 51 00 Nitrate und Phosphate enthaltend
3105 59 00 andere
3105 60 10
und
3105 60 90
3105 90 10
bis
3105 90 99
Hierher gehören Düngemittel, die gleichzeitig Nitrate und Phosphate beliebiger Kationen
— einschließlich Ammonium, jedoch ausgenommen Kalium — enthalten.
Das in den Erläuterungen zu Position 3105 des HS, Buchstabe B Ziffer 2, beschriebene
Erzeugnis, jedoch ohne Zusatz von Kalisalzen hergestellt, ist ein Beispiel für die zu dieser
Unterposition gehörenden Düngemittel.
Hierher gehören:
1. Mischungen von Mineralsalzen, die Phosphate beliebiger Kationen (ausgenommen des
Kaliums) und andere Ammoniumsalze (ausgenommen Ammoniumnitrat) enthalten;
2. Phosphat-Stickstoffdüngemittel, bei denen der Stickstoff in anderer als in Nitrat- oder
Ammoniakform vorhanden ist, nämlich in Form von Kalkstickstoff (Calciumcyanamid),
Harnstoff oder in Form anderer organischer Verbindungen;
3. Phosphat-Stickstoffdüngemittel der in den Erläuterungen zu Position 3105 des HS,
Buchstabe C Ziffern 1 und 3, beschriebenen Art.
mineralische oder chemische Düngemittel, die beiden düngenden Stoffe Phosphor und
Kalium enthaltend
Für die Auslegung des Begriffs „die beiden düngenden Stoffe Phosphor und Kalium
enthaltend“ gelten die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3105 20 10 und 3105 20 90
sinngemäß.
Hierher gehören insbesondere Düngemittel aus einer Mischung
— von calcinierten natürlichen Phosphaten und Kaliumchlorid,
— von Superphosphaten und Kaliumsulfat.
Nicht hierher gehören chemisch einheitliche Kaliumphosphate der Unterposition
2835 24 00, auch wenn sie als Düngemittel verwendet werden können.
andere
Hierher gehören:
1. alle Düngemittel, die die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium enthalten.
Nicht hierher gehört jedoch chemisch einheitliches Kaliumnitrat, auch wenn es als
Düngemittel verwendet werden kann (Unterposition 2834 21 00);
2. alle anderen Düngemittel mit nur einem hauptsächlichen düngenden Stoff, andere als
die der Positionen 3102 bis 3104.