KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 355
b) Maschinen und Apparate, die zwar Papier und Pappe in Bogen verarbeiten, jedoch
Waren herstellen, die nicht Papier oder Pappe im Sinne der Nomenklatur sind. Das ist
z. B. der Fall bei Maschinen, die Unterlagen mit Schleifstoffen oder lichtempfindlichen
Emulsionen beschichten (Unterposition 8479 89 98).
8441 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papierhalbstoff,
Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art
8441 10 20 Längs- und Querschneider
8441 10 30 Schnellschneider
8441 10 40 Dreimesserschneider
8441 10 80 andere
Hierher gehören Maschinen, auf denen aus endlosen Papierbahnen entweder nur durch
Querteilen oder durch gleichzeitiges Längs- und Querteilen der Endlos-Papierbahnen Bögen
eines bestimmten Formats hergestellt werden.
Hierher gehören Maschinen, die Papierbogenstapel mit einem einzelnen Messer durchschneiden,
wobei ein über dem Schneidetisch angeordneter Preßbalken den Papierstapel
entlang der Schnittstelle fest zusammendrückt.
Hierher gehören auch Maschinen mit einem Messer und mit drehbarem Schneidetisch zum
Beschneiden von Buchblöcken, bei denen die Buchblöcke nach dem ersten und zweiten
Schnitt jeweils um 90° gedreht werden.
Hierher gehören Maschinen mit drei in einem Winkel von 90° zueinander angeordneten
Messern, die zum Beschneiden von Buchblöcken verwendet werden. Diese Maschinen
schneiden zunächst gleichzeitig mit zwei Messern die Ober- und Unterseite der Buchblöcke
und anschließend mit dem dritten Messer die Vorderseite der Buchblöcke oder umgekehrt.
Hierher gehören insbesondere hand- oder fußbetätigte Maschinen und Apparate.
8442 Maschinen, Apparate und Geräte (ausgenommen Werkzeugmaschinen der Positionen
8456 bis 8465) zum Schriftgießen oder Schriftsetzen oder zum Zurichten oder
Herstellen von Klischees, Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen;
Drucktypen, Klischees, Druckplatten, Druckformzylinder und andere
Druckformen; Lithographiesteine, Platten und Zylinder, für den Druck zugerichtet
(z. B. geschliffen, gekörnt, poliert)
8442 10 00 Photosetzmaschinen
Siehe die Erläuterungen zu Position 8442 des HS, Absätze nach Abschnitt B.
Nicht hierher gehören jedoch:
a) universell verwendbare automatische Datenverarbeitungsmaschinen, die z. B. neben der
Erledigung der Buchhaltung und der Lohn- und Gehaltsabrechnung auch noch zur
Photosatzherstellung dienen und zu diesem Zweck über Kabel (on-line) an eine
Photosetzmaschine angeschlossen sind, um diese zu steuern und mit Satzdaten zu
versorgen (Position 8471 — siehe die Anmerkung 5 A zu Kapitel 84);
b) gesondert gestellte Telegraphiesende- und -empfangsgeräte (Position 8517).