KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 195
3824 90 15 Ionenaustauscher
Siehe die Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil B sechster Absatz Ziffer 14.
Hierher gehören auch Ionenaustauscher auf der Grundlage sulfonierter Kohlen und
bestimmte Arten von Ton, sofern sie besonderen Behandlungen unterzogen wurden, die sie
zur Verwendung als Ionenaustauscher (hauptsächlich von Kationen) geeignet machen;
insbesondere ist der Glaukonit in Form eines Tonerdesilicatgels zu nennen, der aus einem
natürlichen sandigen Mergel marinen Ursprungs gewonnen wird. Er wird hauptsächlich
zum Enthärten von Wasser verwendet. Aus Montmorillonit oder Kaolinit hergestellte
Erzeugnisse dienen den gleichen Zwecken.
Hierher gehören auch synthetische Ionenaustauscher, z. B. künstliche Zeolithe sowie
Austauscher auf der Grundlage von Aluminiumoxid oder von Kieselgel.
Nicht hierher gehören:
a) reines Kieselgel (Unterposition 2811 22 00);
b) reine Tonerde, auch aktiviert (Unterposition 2818 20 00 oder 2818 30 00);
c) aktivierter Ton (Unterposition 3802 90 00).
3824 90 20 Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren
Hierher gehören die sogenannten „Getter“. Man unterscheidet „Flash-Getter“ und „Bulk-
Getter“. Die erstgenannten werden in der Röhre während ihrer Herstellung verflüchtigt.
Zu ihnen gehören z. B. Erzeugnisse, die aus Barium und Aluminium, Magnesium, Tantal
oder Thorium usw. bestehen, in Form von Drähten oder Pastillen; Mischungen von
Barium- und Strontiumcarbonat, die auf Tantaldraht aufgebracht sind; Bariumberyllat auf
Tantaldraht.
Die „Bulk-Getter“ werden nur erhitzt, aber nicht verflüchtigt und üben nur eine Kontaktabsorptionswirkung
aus. Sie bestehen im allgemeinen aus reinen Metallen (Tantal, Wolfram,
Zirconium, Niob, Thorium) in Form von Drähten, Plättchen usw. und gehören daher
nicht hierher.
3824 90 30 alkalische Eisenoxyde (Gasreinigungsmasse)
Die hierher gehörenden Erzeugnisse sind im Handel unter besonderen Bezeichnungen (z. B.
Lamingsche Masse) bekannt. Einige von ihnen fallen als Nebenerzeugnis bei der Aluminiumgewinnung
aus Bauxit an und haben die Form runder Körner von rostroter Farbe. Sie
bestehen aus Eisen-, Aluminium-, Calcium- und Titanoxid sowie aus Natriumcarbonat und
Kieselsäure und sind im allgemeinen feucht. Andere bestehen aus trockenem Pulver auf der
Grundlage von Eisenoxiden (zum Teil magnetisch), Calciumcarbonat und kieselsauren
Salzen.
3824 90 35 zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend
Hierher gehören als Rostschutzmittel verwendete Zubereitungen, die als wirksame Bestandteile
Amine oder deren Derivate enthalten, z. B.:
1. Zubereitungen aus Aminen oder Aminoalkoholen (im allgemeinen Triethanolamin) und
Alkalinitriten, auch mit Zusatz von Netzmitteln;
2. Lösungen von Fettaminen, Harzaminen oder deren Derivate in organischen Lösungsmitteln,
z. B. Phosphate von Fettdiaminen oder Salze aus Fettsäuren und Fettaminen.
Derartige Zubereitungen, die Mineralölen als Additive zugesetzt werden, z. B. Korrosionsinhibitoren
für Heizöle, gehören dagegen zu Position 3811.
3824 90 45 Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil B sechster Absatz
Ziffer 15 genannten Erzeugnisse sowie Mittel, die vorhandene Kalkablagerungen auflösen.