KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 365
8471 Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten; magnetische oder
optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in
Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder
genannt noch inbegriffen
8471 60 90 andere
Hierher gehören Datensichtgeräte, die nur als Ausgabeeinheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen
verwendet werden können.
Mit diesen Geräten kann kein Bild — ausgehend von einem kodierten (Video-Composite)
Signal — wiederhergestellt werden.
8471 70 51 optisch, einschließlich magneto-optisch
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 84.
8472 Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablonen-vervielfältiger,
Adressiermaschinen, automatische Banknotenausgabegeräte, Geldsortier-,
Geldzähl- oder Geldeinwickelmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen
und Büroheftmaschinen)
8472 20 00 Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen
8472 90 80 andere
Nicht hierher gehören Schreibmaschinen mit Spezialvorrichtungen zum Beschriften von
Adreßplatten (Schablonen) (Position 8469).
Hierher gehören z. B:
1. Maschinen und Geräte, wie sie in Büros zum Sortieren und Zusammentragen von
Schriftstücken und Drucksachen (Vervielfältigungen) verwendet werden;
2. Maschinen und Geräte zum beidseitigen Überziehen (Kaschieren) von Verträgen,
Datenblättern, Plänen, Ausweisen oder anderen Dokumenten mit Klarsichtfolien, um
diese Dokumente durch die Folien gegen Alterung, Verfälschung, Verschmutzung oder
Zerknittern zu schützen.
Ähnliche, nicht in Büros verwendete Maschinen und Geräte (sogenannte „Seal Thermopressen“),
die durch Wärme und Druck thermoplastische Klarsichtfolien aus Kunststoff
auf der Oberfläche oder Rückseite von Gemälden, Photos, Kunstdrucken oder
anderen graphischen Erzeugnissen anbringen, sind jedoch von dieser Unterposition
ausgenommen und gehören zu Position 8477;
3. elektrische Radierapparate, z. B. für Zeichenbüros.
Hierher gehören auch für Bürozwecke bestimmte nichtmechanisch arbeitende Drucker
(Non-impact-Printer) wie z. B.:
1. Thermodrucker, bei denen ein elektrisch beheizter Thermodruckkopf mittels einer
Punktematrize auf wärmeempfindlichem Papier die gewünschten Schriftzeichen
erzeugt;