Landessynode 2010 - Evangelische Kirche von Westfalen

Beschluss
Nr. 66
Siebte Sitzung, Donnerstag, 18. November 2010, vormittags
Die Vorlage 3.1.1 ¹54. Kirchengesetz zur ¾nderung der Kirchenordnung der Evangelischen
Kirche von Westfalenª wird insgesamt einstimmig beschlossen. Erste Lesung
Vorlage 3.2.1
¹55. Kirchengesetz zur ¾nderung der Kirchenordnung der Evangelischen Kirche von
Westfalenª Erste Lesung
Berichterstatter
Synodaler Kröger
Einbringung
¹Sehr geehrter Herr Präses,
hohe Synode!
Hinsichtlich der Entwicklung dieses Gesetzesentwurfs, der die Neuwahlen der Superintendentin
bzw. des Superintendenten betrifft, nehme ich wie beim vorherigen Gesetzesentwurf
auf die Ausführungen von Bruder Conring Bezug, da der Ursprung derselbe
ist, nämlich die Landessynode 2008.
Der in diesem Zusammenhang zunächst vorgelegte Vorschlag, die Wahl der Superintendentin
bzw. des Superintendenten durch eine vorherige Wahlfreigabeentscheidung seitens
der Kirchenleitung zu ergänzen, wird derzeit nicht mehr aufrechterhalten. Im Stellungnahmeverfahren
zu diesem Gesetzesentwurf ist eine deutliche Mehrheit der
Kreissynoden zum Ausdruck gekommen, die eine solche Regelung abgelehnt hat.
Es hat sich aber die Meinung abgezeichnet, dass bei Eintritt einer überraschenden
Vakanz vor Ende der regulären Amtszeit im Amt der Superintendentin bzw. des Superintendenten
eine Möglichkeit geschaffen werden sollte, die bestehende Pflicht zur alsbaldigen
Wiederbesetzung zu lockern. Der Gesetzesentwurf nimmt diesen Gedanken
auf, um den Kreissynoden selbst damit eine flexiblere Möglichkeit zu geben, die Notwendigkeit
und Art einer Wahl zu bedenken und zu regeln. Es soll daher in Artikel 108
Absatz 5 KO das Wort ,spätestens` gestrichen werden, das die bisherige Eile zur Neuwahl
unabhängig von der Sachlage verlangt.
Die Mitglieder des Gesetzesausschusses haben auch diese beabsichtigte ¾nderung für
sachgerecht gehalten und ihr ohne ¾nderungsbedarf einmütig zugestimmt. Der Gesetzesausschuss
schlägt der Synode daher vor, der Vorlage ebenfalls zuzustimmen und sie
als Kirchengesetz zu beschlieûen.
Ich möchte aber zusätzlich auf einen weiteren im Gesetzesausschuss angesprochenen
Gesichtspunkt eingehen. Diese Neuregelung beinhaltet gleichzeitig, dass sie den Kreissynoden
eine Möglichkeit zur sehr bedeutsamen und schwerwiegenden Entscheidung der
(Wieder-)besetzung des Amtes einer Superintendentin/eines Superintendenten auch im
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