Landessynode 2010 - Evangelische Kirche von Westfalen

Achte Sitzung, Donnerstag, 18. November 2010, nachmittags
Das Haushaltsvolumen des ,Allgemeinen Haushaltes`, der die Finanzierung der landeskirchlichen
Aufgaben einschlieûlich der ¾mter, Einrichtungen und Schulen darstellt,
beträgt rd. 43,8 Mio. Euro und ist damit um rd. 804.000 Euro (1,87 %) höher als im lfd.
Haushaltsjahr.
Das Volumen des sich daran anschlieûenden Haushaltes ,Gesamtkirchliche Aufgaben`
erhöht sich im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 um 484.100 Euro (1,69 %), so dass
eine Zuweisung aus dem Kirchensteueraufkommen in Höhe von rd. 28,5 Mio. Euro vorgesehen
wird.
Die Veränderung bei dem Haushalt ,Pfarrbesoldung` mit seinen vier Teilhaushalten
,Pfarrbesoldungspauschale`, ,Pfarrbesoldungszuweisung`, ,Zentrale Beihilfeabrechnung`
und ,Sonderfonds zur Erleichterung der Umstellung des Finanzausgleichs und der Pfarrbesoldung`
ist überwiegend geprägt durch die Veränderungen bzgl. des Beihilferisikos
und der Versorgungssicherung. Insoweit verweise ich noch einmal ausdrücklich auf die
Ausführungen in der Haushaltsrede von Vizepräsident Winterhoff.
Mit dem Beschlussvorschlag in der Vorlage 5.2.2 wird Ihnen das Ergebnis der ausführlichen
Beratungen des Tagungs-Finanzausschusses vorgelegt. Mit einem Beschluss wird
der Haushaltsplan mit rd. 299 Mio. Euro in Einnahme und Ausgabe festgestellt, die
Zuweisungen aus den Kirchensteuereinnahmen für den ,EKD-Finanzausgleich`, den
,Allgemeinen Haushalt` sowie die Haushalte ,Gesamtkirchliche Aufgaben` und ,Pfarrbesoldung`
bereitgestellt. Weiterhin werden die Pfarrbesoldungspauschale mit 88.000
Euro und die Beihilfepauschale mit 3.500 Euro festgesetzt.
Im Zusammenhang mit den Beratungen zum Entwurf des Haushaltsplanes hat sich der
Tagungs-Finanzausschuss mit dem Antrag der Kreissynode Paderborn ± das ist die Vorlage
6.1.5 ± befasst, und das Anliegen der Kreissynode Paderborn, über die Aufgabenverteilung
nachzudenken und die Zuweisung der Kirchensteuern stärker auf die Ortskirchengemeinden
und Kirchenkreise hin auszurichten, intensiv diskutiert. Im Ergebnis
wurden vier Punkte herausgearbeitet, die sich zum einen auf das bestehende Verteilungssystem
und die zu schulternden Versorgungsproblematiken beziehen, zum anderen
aber auch Hinweise zur verstärkten Transparenz der Verteilungsmechanismen beinhalten
und zur Klarstellung der ebenenabhängigen Kosten des Pfarrdienstes Anregungen
geben.
Zunächst war festzustellen, dass die Landessynode 2003 die Neufassung des Finanzausgleiches
beschlossen und damit die Verteilung der Kirchensteuern geregelt hat, und dass
die Landessynode 2007 den Bericht der Kirchenleitung zu den Themen Personalplanung
und Finanzen zustimmend zur Kenntnis genommen und u.a. die dem bestehenden
Finanzausgleich zugrunde liegenden Verteilungsschlüssel für gerecht und sinnvoll erachtet
hat.
Zum zweiten wurde noch einmal herausgearbeitet, dass das gröûte Problem bei der Kirchensteuerverteilung
die Versorgungssicherung ist. Auf allen Ebenen der Landeskirche
stehen dadurch weniger Mittel für die Wahrnehmung der Aufgaben zur Verfügung.
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