Landessynode 2010 - Evangelische Kirche von Westfalen

Vorlage 5.4
ing-Rückstellungª) gebildet; diese hatte per Jahresabschluss 2009 einen Bestand
von rd. 53,8 Mio. Euro. Hierbei handelt es sich allerdings nur um eine stichtagsbezogene
Betrachtung zum Ende des Haushaltsjahres.
Aufgrund der Soll-Auswertung 2004 des Kirchenamtes der EKD zahlte die Ev. Kirche
von Westfalen im Mai 2009 einen Betrag von rd. 23,5 Mio. Euro zurück. Aufgrund
der Soll-Auswertung 2005 ergab sich für die Landeskirche eine (Rück-)Zahlungsverpflichtung
von rd. 16 Mio. Euro, die im November 2009 aus der Clearing-
Rückstellung beglichen wurde.
Die Höhe der Rückzahlungsverpflichtungen aufgrund der Clearingabrechnungen ab
dem Jahr 2006 ist bisher nicht bekannt. Aufgrund der Entwicklung der Clearing-
Rückstellung und der Entwicklung der Abrechnungen beträgt die Zuführung im
Jahr 2010 nicht mehr wie im Vorjahr 15 Mio. Euro, sondern wurde um 10 Mio. Euro
auf 5 Mio. Euro vermindert (Beschluss der Landessynode 2009, Nr. 74).
Per Zeitbuchabschluss vom 23. September 2010 hat die Clearing-Rückstellung einen
Stand von rd. 57 Mio. Euro. Der Stand der Clearing-Rückstellung Ende 2010 wird
der Empfehlung der EKD entsprechen, zur Sicherung von Rückzahlungsansprüchen
aus dem Clearingverfahren einen Betrag in Höhe eines ¹Jahres-Clearing-Volumensª
in diese Rückstellung einzustellen (laufende Abschläge der Clearingstelle der EKD
in Hannover im Jahre 2009 = rd. 58,8 Mio. Euro).
II.
Der landeskirchliche Rechnungsprüfungsausschuss gibt der Landessynode nach § 8 (4)
Nr. 1 RPG zur Kenntnis, dass er seit der letzten Synodaltagung für folgende siebzehn
durch die Gemeinsame Rechnungsprüfungsstelle ± Landeskirche ± geprüfte Jahresrechnungen
bzw. Jahresabschlüsse aus dem Bereich der landeskirchlichen ¾mter und Einrichtungen
Entlastung erteilt hat:
1. Landeskirchliche ¾mter und Einrichtungen
1.1 Pädagogisches Institut, Villigst,
Haushaltsjahre 2007* und 2008
1.2 Amt für Missionarische Dienste, Dortmund,
Haushaltsjahre 2006*, 2007* und 2008
* Aufgrund der Beschlüsse des Ständigen Rechnungsprüfungsausschusses vom 14.04.2008 sowie
des landeskirchlichen Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.05.2009 wurden die Prüfungen der
Jahresrechnungen 2006 und 2007 ausgesetzt.
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