Landessynode 2010 - Evangelische Kirche von Westfalen

Vollendorf, Anja Pfarrerin Bochum
Spornhauer, Dr. Dirk Pfarrer Bad Berleburg
Stückrath, Katrin Pfarrerin i.E. Lünen
Berk, Stefan Superintendent Bad Berleburg
Groûhans, Prof. Dr. Hans-Peter Professor Münster
Leitung:
Synodaler Henz
Vorlage 5.1.1
¹Kirchengesetz über den Kirchensteuerhebesatz (Kirchensteuerbeschluss für 2011)ª
Erste Lesung
Berichterstatter:
Synodaler Heekeren
Einbringung
¹Sehr geehrter Herr Präses,
sehr geehrter Herr Vizepräsident,
hohe Synode,
Achte Sitzung, Donnerstag, 18. November 2010, nachmittags
auch auf der diesjährigen Tagung der Landessynode ist das Kirchengesetz über den Kirchensteuerhebesatz
zu beschlieûen. Damit werden der Kirchensteuerhebesatz und die
Höhe des besonderen Kirchgeldes für das Jahr 2011 festgelegt.
§ 1 des Kirchengesetzes über den Kirchensteuerhebesatz regelt, dass der Kirchensteuerhebesatz
als Zuschlag zur Einkommensteuer, zur Lohnsteuer und zur Kapitalertragsteuer
9 % beträgt. In Fällen der Pauschalierung der Lohnsteuer ermäûigt sich der
Hebesatz auf 7 % der Lohnsteuer.
§ 2 des Kirchengesetzes enthält für das jeweilige zu versteuernde Einkommen ± als maûgebliche
Bemessungsgrundlage ± die jeweilige Höhe des besonderen Kirchgeldes. In
Abhängigkeit vom zu versteuernden Einkommen beträgt das besondere Kirchgeld lt.
Tabelle zwischen 96 Euro und 3.600 Euro.
Erfreulicherweise hat das Bundesverfassungsgericht in der letzten Woche erneut eindeutig
die Rechtmäûigkeit des besonderen Kirchgeldes festgestellt.
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