Landessynode 2010 - Evangelische Kirche von Westfalen

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Beschluss Nr. 127 Beschluss Nr. 128 Beschluss Nr. 129 Beschluss Nr. 130 Beschluss Nr. 131 Siebte Sitzung, Donnerstag, 18. November 2010, vormittags § 8 wird einstimmig beschlossen. Erste Lesung § 9 wird einstimmig beschlossen. Erste Lesung Die Vorlage 3.12.2 ¹Ausführungsgesetz zum Verwaltungsgerichtsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (Ausführungsgesetz zum Verwaltungsgerichtsgesetz der EKD ±AGVwGG.EKD)ª wird insgesamt bei einer Enthaltung beschlossen. Erste Lesung Der Vorsitzende schlägt vor, die Zweite Lesung direkt anzuschlieûen. Die Synode stimmt dem Vorschlag zu. Die Vorlage 3.12.2 ¹Ausführungsgesetz zum Verwaltungsgerichtsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (Ausführungsgesetz zum Verwaltungsgerichtsgesetz der EKD ±AGVwGG.EKD)ª wird insgesamt bei einer Enthaltung mit folgendem Wortlaut beschlossen. Zweite Lesung ¹Ausführungsgesetzzum Verwaltungsgerichtsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (Ausführungsgesetzzum Verwaltungsgerichtsgesetzder EKD ± AGVwGG.EKD) Vom 18. November 2010 (KABl. 2010 S. . . .) Die Landessynode hat nach Art. 158 Kirchenordnung in Ausführung des Kirchengesetzes über die Verwaltungsgerichtsbarkeit der Evangelischen Kirche in Deutschland (Verwaltungsgerichtsgesetz der EKD ± VwGG.EKD) vom 10. November 2010 (ABl. EKD 2010 S. . . .) das folgende Kirchengesetz beschlossen: §1 (Zu § 2 VwGG.EKD) Kirchliches Verwaltungsgericht im ersten Rechtszug ist die Verwaltungskammer. §2 (Zu § 5 VwGG.EKD) 1 Die durch die Evangelische Kirche von Westfalen zu bestellenden Mitglieder der Verwaltungskammer werden von der Landessynode nach Art. 121 Kirchenordnung gewählt. 2 Die Wahl wird nach Art. 140 Abs. 2 Kirchenordnung vom Ständigen Nominierungsausschuss der Landessynode vorbereitet. 136
Siebte Sitzung, Donnerstag, 18. November 2010, vormittags §3 (Zu § 7 Abs. 2 VwGG.EKD) Die oder der Vorsitzende der Verwaltungskammer kann seitens des Landeskirchenamtes mit der Verpflichtung der Mitglieder beauftragt werden. §4 (Zu § 8 VwGG.EKD) 1 Für den Auslagenersatz sowie die Aufwandsentschädigung der Mitglieder der Verwaltungskammer sind die Bestimmungen der EKD (Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder der Kirchengerichte und des Schlichtungsausschusses der Evangelischen Kirche in Deutschland ± Entschädigungsverordnung ± EntschV.EKD vom 17. April 1998 in der jeweils geltenden Fassung) betreffend die Mitglieder der Disziplinarkammer anzuwenden. §5 (Zu § 12 Abs. 3 VwGG.EKD) (1) 1 Für die Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen wird eine Geschäftsstelle am Sitz des Landeskirchenamtes gebildet. 2 Das Landeskirchenamt hat für die erforderliche Personal- und Sachausstattung zu sorgen. 3 Die Vorgänge der Geschäftsstelle sind organisatorisch von den Vorgängen des Landeskirchenamtes zu trennen. (2) Mit den Aufgaben einer Urkundsbeamtin oder eines Urkundsbeamten der Geschäftsstelle kann betraut werden, wer über die erforderliche Sachkunde verfügt. (3) Für die Ausschlieûung und Ablehnung von Urkundsbeamtinnen und Urkundsbeamten gilt § 49 der Zivilprozessordnung entsprechend. (4) Zu den Aufgaben der Geschäftsstelle gehören insbesondere 1. die Vermittlung des gesamten Schriftverkehrs zwischen der Verwaltungskammer, ihren Mitgliedern und den Verfahrensbeteiligten, 2. die Ausführung richterlicher Anordnungen, 3. die Protokollführung, 4. die Erteilung von Ausfertigungen und Abschriften von Entscheidungen, 5. Entschädigung von sachverständigen Personen sowie Zeuginnen und Zeugen und 6. Entscheidungen über Kostenfestsetzungen. (5) 1 Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle haben über den ihnen bekannt gewordenen Inhalt der anhängigen Verfahren Stillschweigen zu wahren. 2 Auskünfte dürfen nur zum Verfahrensstand erteilt werden. 3 Rechtsauskünfte dürfen nicht erteilt werden. (6) 1 Die Dienstaufsicht über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle wird durch die Dienstvorgesetzte oder den Dienstvorgesetzten des Landeskirchenamtes ausgeübt. 2 Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in der Bearbeitung der anhängigen Verfahren allein der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden oder dem berichterstattenden Mitglied verantwortlich. (7) Das Nähere kann durch eine Geschäftsordnung geregelt werden, die die Kirchenleitung auf Vorschlag der oder des Vorsitzenden der Verwaltungskammer erlässt. 137
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Verhandlungen der 3. (ordentlichen)
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Inhaltsverzeichnis SYNODALGOTTESDIE
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· Vorlage 3.6¹¾nderung des Kirch
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Ergebnisse des Theologischen Tagung
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Ergebnisse des Tagungs-Finanzaussch
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Inhaltsverzeichnis · Ergebnis der
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Inhaltsverzeichnis 5.4 Berichte des
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Predigt zur Eröffnung der Landessy
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Predigt zur Eröffnung der Landessy
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Erste Sitzung, Montag, 15. November
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Zweite Sitzung, Montag, 15. Novembe
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Beschluss Nr. 9 Beschluss Nr. 10 Be
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Beschluss Nr. 26 Beschluss Nr. 27 B
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Dritte Sitzung, Montag, 15. Novembe
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Beschluss Nr. 32 Beschluss Nr. 33 B
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Vierte Sitzung, Dienstag, 16. Novem
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Fünfte Sitzung, Dienstag, 16. Nove
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Seite 106 und 107: Sechste Sitzung, Mittwoch, 17. Nove
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Seite 190 und 191: Zehnte Sitzung, Freitag, 19. Novemb
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Beschluss Nr. 160 Zehnte Sitzung, F
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Zehnte Sitzung, Freitag, 19. Novemb
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Beschluss Nr. 165 Zehnte Sitzung, F
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Der Präses An die Mitglieder der 1
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Der Präses An die Mitglieder der 1
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16. Westfälische Landessynode ± 3
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Anlage 5 3.11 Seelsorgegeheimnisges
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Anlage 6 3 KK Tecklenburg 029 Schne
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Gestaltungsraum: VI 15 KK Arnsberg
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27 KK Herne 141 Rimkus, Reiner, Sup
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195 Sobiech, Fred, Landeskirchenrat
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Anlage 7 Im Juni 2009 fand das erst
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Anlage 8 Meine Bitte geht heute dah
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Vorlage 0.3 Hinsichtlich der Fahrtk
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Vorlage 0.4 Der Landessynode wird f
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Inhaltsverzeichnis Vorlage 1.1 1. B
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1. Bildung und Erziehung 1.1 Entwur
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Vorlage 1.1 1.2.3 Studientag ¹Miss
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Vorlage 1.1 keine bloûe Versorgung
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Vorlage 1.1 vember soll die EKD-Syn
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6. Gemeindeformen Vorlage 1.1 Die E
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7. Personal- und Sachmittelausstatt
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Vorlage 1.1 Der Zeitplan ist festge
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Vorlage 1.1 In einer Sondersitzung
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Vorlage 1.1 und Jugendlichen in der
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11. Weltmission und Ökumene 11.1 G
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Vorlage 1.1 glied des Trust-Boards.
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Vorlage 1.1 11.3.4 Belarussisch-Ort
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11.6 Vollversammlung des Lutherisch
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Vorlage 1.1 verlieren ihren Anspruc
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Vorlage 1.1 abkommen fest. Eine wei
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Vorlage 1.1 Pflanzen und Tiere sind
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Vorlage 1.1 Bei Opel wurde die Bele
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Übersicht zur Einführung und Bera
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Zum Eintrag in das Taufbuch: Ich bi
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Vorlage 3.1 Die Kirchenleitung legt
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Vorlage 3.1 vornehmen lassen. Die K
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Allgemeine Begründung des Entwurfs
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Mit Satz 2 wird eine Rechtsgrundlag
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Evangelische Kirche von Westfalen
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Vorlage 3.2 Im Rahmen des zehnjähr
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Entwurf (Stand: 01.09.2010) 55. Kir
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Anmerkungen Entwurf 55. Kirchengese
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Durch die vorgeschlagene ¾nderung
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Vorlage 3.3 Allen Kirchengemeinden
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Artikel 13 Kirchenordnung Bisherige
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Vorlage 3.4a Die Kirchenleitung leg
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Entwurf Stand: 04.10.2010 57. Kirch
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Art. 40KO ± geltende Fassung ± Ar
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Vorlage 3.4b Die Kirchenleitung leg
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Vorlage 3.4b gen eine Ergänzung in
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Vorlage 3.4b ´ Anlage 1 6. § 13 w
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PWG vom 17.11.2006 PWG-¾nderungen
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Evangelische Kirche von Westfalen V
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Vorlage 3.5 Das ¹Kirchengesetz üb
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Entwurf Vorlage 3.5 ´ Anlage 1 Kir
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§6 Fortbildung Vorlage 3.5 ´ Anla
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Vorlage 3.5 ´ Anlage 2 Zur Begrün
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Vorlage 3.5 ´ Anlage 3 Votum des S
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Vorlage 3.5 ´ Anlage 3 Die Beauftr
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Entwurf (Stand 15.9.2010) 58. Kirch
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Vorlage 3.6 Ein Gemeindeglied kann
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Entwurf Stand: 06.10.2010 Zweites K
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Bisherige Fassung Neue Fassung/¾nd
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Zur Begründung Vorlage 3.7 Das wes
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1. Entstehung des Entwurfs Vorlage
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3. Weiteres Verfahren Vorlage 3.8 D
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Vorlage 3.9 konzeptes ergeben, dass
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Vorlage 3.10 Die Kirchenleitung leg
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Vorlage 3.10 ¹Der vorgelegte Entwu
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§2 Inkraftkreten Vorlage 3.10 ´ A
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GO-LS Entwurf Juli 2010 Anmerkungen
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GO-LS Entwurf Juli 2010 Anmerkungen
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Beteiligung Dritter im Verfahren An
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Vorlage 3.11 Die Kirchenleitung leg
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Vorlage 3.11 Pfarrerinnen oder Pfar
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II. Der Dienst in der Seelsorge §3
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III. ¾uûerer Schutz des Seelsorge
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Begründung Allgemeines Vorlage 3.1
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Vorlage 3.11 ´ Anlage des Seelsorg
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Vorlage 3.11 ´ Anlage Vikariates i
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Vorlage 3.12 Der Gesetzentwurf für
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Vorlage 3.12 8. Im Ersten ¾nderung
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Beschluss der Landessynode zum Verw
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§5 (Zu § 12 Abs. 3 VwGG.EKD) Vorl
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Vorlage 3.12 Zur Begründung des Au
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Bisheriges Recht Entwurf Begründun
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Erstes Kirchengesetz zur ¾nderung
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Vorlage 3.12 schen Kirche in Deutsc
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11. § 23 wird wie folgt gefasst: V
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I. Allgemeines Begründung zum Entw
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Zu Nummer 6 (§ 8) zu a) Vorlage 3.
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Synopse des Kirchengerichtsgesetzes
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Kirchengerichtsgesetz der EKD (KiGG
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Kirchengesetz über die Verwaltungs
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Abschnitt 11 Kosten § 59 Begriff
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 2 glied-kirc
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§9 Beendigung Vorlage 3.12 ´ Anla
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§13 Amts- und Rechtshilfe Vorlage
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§18 Vorverfahren Vorlage 3.12 ´ A
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§23 Klageschrift Vorlage 3.12 ´ A
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 2 ergänzt,
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 2 (2) Mit Ei
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§40 Freie Beweiswürdigung Vorlage
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Abschnitt 8 Revisionsverfahren §47
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 2 (2) Ist di
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(1) Als Kosten des Verfahrens gelte
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 2 Pommersche
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2. Das Verwaltungsgerichtsgesetz de
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 3 eine kirch
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 3 Absatz 2 l
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 3 Zu § 10Au
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 3 Zu § 15 K
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 3 kann nach
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Die Absätze 2 bis 4 entsprechen §
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 3 besseren A
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Vorlage 3.12 ´ Anlage 3 Zu § 67 I
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Vorlage 4.1 1. Anträge ¹Förderun
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Vorlage 4.1 Die Praxis hat immer wi
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Vorlage 4.1 6. Veränderung der Bem
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Vorlage 4.1 fachlicher, teils auf r
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Die Kirchenleitung legt der Landess
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INHALTSVERZEICHNIS 1. Auftrag und
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(Agentur für Personalberatung und
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ABBILDUNG 1 Hochrechnung des Pfarrs
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3. Pfarrerinnen und Pfarrer in der
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ABBILDUNG5AufschlüsselungnachPfarr
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Vorlage 4.2 ABBILDUNG7Aufteilungnac
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Im folgenden Diagramm in der Abbild
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ABBILDUNG12 Prognose:Entwicklungder
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6.2. Aufgabenkritik Dazu gehört di
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Evangelische Kirche von Westfalen V
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Vorlage 4.3 in allen Tamilen potent
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Vorlage 4.3 sche Berufe einen Unive
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Kirchengesetz über den Kirchensteu
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zu Vorlage 5.2.1 ´ Anlage 1a 529
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zu Vorlage 5.2.1 ´ Anlage 1c 531
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zu Vorlage 5.2.1 ´ Anlage 2 533
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Vorlage 5.3 Die Kirchenleitung schl
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Lfd. Nr. Kirchenkreis Übersicht ü
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Inhaltsverzeichnis Bericht des Land
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Vorlage 5.4 · der Rechnungsübersc
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1.3 Haus Landeskirchlicher Dienste,
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Vorlage 5.4 2. Der Prüfungsbericht
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ANLAGENTEIL zu den Berichten des la
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Vorlage 5.4 ´ Anlage 1 Haushalt EK
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Vorlage 5.4 ´ Anlage 1 Haushalt Pf
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Einzelplan Allgemeiner Haushalt Aus
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Einzelplan Haushalt EKD Finanzausgl
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Einzelplan Haushalt gesamtkirchlich
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Einzelplan Haushalt Pfarrbesoldung
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Einzelplan Vorlage 5.4 ´ Anlage 10
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Übersicht über die Schulden der L
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Übersicht über die Jahresrechnung
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1. Herne Mitarbeitervertretungsrech
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5. Paderborn Zuweisung von Kirchens
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8. Recklinghausen Finanzlage der Ko
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Vorlage 7.1 In der Sitzung der Kirc
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Vorlage 7.2 Das kirchliche Verwaltu
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Vorlage 7.3 Evangelische Kirche von
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A Achenbach 8 Anicker 46 Asselmeyer
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W Wacker 96, 160 Wallmann 46, 127 W
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Sachregister n Pfarrdienstgesetz n
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