Landessynode 2010 - Evangelische Kirche von Westfalen

Achte Sitzung, Donnerstag, 18. November 2010, nachmittags
§3
Dieses Kirchengesetz tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.ª
Vorlage 5.2.2
¹Entwurf des Haushaltsplanes der Evangelischen Kirche von Westfalen für das Jahr
2011, zugleich Antrag der Kreissynode Paderborn zum Thema ,Zuweisung von Kirchensteuern`.ª
Berichterstatter:
Synodaler Heekeren
Einbringung
¹Hohe Synode,
bereits in seiner ,Erklärung zur Haushalts- und Finanzplanung der Evangelischen Kirche
von Westfalen für das Jahr 2011` hat Herr Vizepräsident Winterhoff zur aktuellen
finanziellen Situation Stellung genommen und die voraussichtliche Entwicklung für das
Haushaltsjahr 2011 ausführlich dargestellt. Es wird diesbezüglich auf die Ausführungen
in der Vorlage 5.2.1 verwiesen.
Aufgrund der zu erwartenden positiven Wirtschaftsentwicklung wird zur Planung des
Haushaltes 2011 von einer stabilen Seitwärtsbewegung des Kirchensteueraufkommens
ausgegangen, so dass entsprechend der Beschlussfassung vom Ständigen Finanzausschuss
und von der Kirchenleitung von einem geschätzten Kirchensteueraufkommen
von 403,1 Mio. Euro ausgegangen wird.
Die stabile Seitwärtsbewegung wird u.a. auch deswegen möglich, weil eine weitere
Zuführung zur Clearing-Rückstellung in 2011 entfallen kann ± wie die Abrechnung der
letzten Jahre, 2005 und 2006, gezeigt haben ± und sich der EKD-Finanzausgleich gleichzeitig
von 13,9 Mio. Euro auf 12,7 Mio. Euro verringert.
Darüber hinaus waren für die Haushaltsplanung der Evangelischen Kirche von Westfalen
die folgenden Eckpunkte zu berücksichtigen:
± Personalausgabensteigerungen für öffentlich-rechtliche Bedienstete in Höhe von
2 % und für privatrechtlich Bedienstete in Höhe von 2,5 % für 2011;
± Ausgaben zur Versorgungssicherung in Höhe von rd. 28,3 Mio. Euro aus dem Haushalt
Pfarrbesoldungszuweisung und in Höhe von rd. 1,3 Mio. Euro aus dem Allgemeinen
Haushalt;
± Versorgungskassenbeiträge für Beamtinnen und Beamte in Höhe von 59 % und für
Theologinnen und Theologen in Höhe von 52 %.
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