Landessynode 2010 - Evangelische Kirche von Westfalen

Beschluss
Nr. 143
Achte Sitzung, Donnerstag, 18. November 2010, nachmittags
Pfarrer und Kirchenbeamte zuzuführen bzw. entsprechend § 2 des Finanzausgleichsgesetzes
zu verteilen.
Auûerdem möchte ich auf die Reaktion von Herrn Thomas Begrich, Abteilungsleiter
Finanzen im Kirchenamt der EKD, zum Buch ,Violettbuch Kirchenfinanzen` hinweisen.
Unter dem Titel ,Zahlt der Staat den Kirchen wirklich 19 Milliarden Euro jährlich?`
setzt sich Herr Begrich mit dem Buch kritisch auseinander. Angefügt ist zudem das
Skript ,Kirchenfinanzierung ± Fragen und Antworten`. Die Unterlagen liegen für Interessierte
im Synodenbüro aus und wurden von der EKD unter www.kirchenfinanzen.de
eingestellt.
Für das Jahr 2011 wird eine Verteilung der Kirchensteuern entsprechend Ziffer 2 und
den in den dazugehörigen Anlagen beigefügten Verteilungsübersichten vorgeschlagen.
Ich möchte Sie auch hier ± entsprechend der einstimmigen Empfehlung des Tagungs-Finanzausschusses
± bitten, die ,Verteilung der Kirchensteuern für die Jahre 2010 und
2011` zu beschlieûen. Der Beschlussvorschlag sowie die entsprechenden Verteilungsübersichten
können der Vorlage 5.3.1 entnommen werden.
Vielen Dank.ª
Die Vorlage 5.3.1 ¹Entwurf zur Verteilung der Kirchensteuern für die Jahre 2010 und
2011ª wird ohne Aussprache einstimmig mit folgendem Wortlaut beschlossen:
Der Tagungs-Finanzausschuss schlägt der Landessynode vor:
¹1. Übersteigt das Kirchensteueraufkommen im Haushaltsjahr 2010 den Betrag von
403,1 Mio. Euro, soll das Mehraufkommen in Höhe von 50 vom Hundert für die Versorgungssicherungsrückstellung
bei der Versorgungskasse für Pfarrer und Kirchenbeamte
verwendet werden. Die übrigen 50 vom Hundert sollen gem. § 2 Abs. 2
Finanzausgleichsgesetz verteilt werden.
2. Die Verteilung der Kirchensteuern für das Jahr 2011 gemäû § 2 des Finanzausgleichsgesetzes
erfolgt entsprechend der Verteilungsübersicht 2011 (Anlagen 1 und 2).ª
Vorlage 5.4.1
¹Bericht des Landeskirchlichen Rechnungsprüfungsausschusses und des Gemeinsamen
Rechnungsprüfungsausschusses sowie Entlastung der Jahresrechnungen 2009 der Landeskirche
und der Gemeinsamen Rechnungsprüfungsstelleª
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