Landessynode 2010 - Evangelische Kirche von Westfalen

Beschluss
Nr. 76
Beschluss
Nr. 77
Beschluss
Nr. 78
Beschluss
Nr. 79
Beschluss
Nr. 80
Siebte Sitzung, Donnerstag, 18. November 2010, vormittags
ses vor. Schlieûlich enthält der vorliegende Gesetzentwurf eine Reihe von eher marginalen
redaktionellen ¾nderungen, Umstellungen und Anpassungen.
Im Stellungnahmeverfahren gab es ± neben uneingeschränkter Zustimmung von 21 Kirchenkreisen
± Kritik vor allem an der Reduzierung der Zahl der notwendigen Unterschriften
für die Wahlvorschläge, vereinzelt auch Beschwernis im Blick auf das wahlbezirksübergreifende
Vorschlagsrecht. Veränderungen an der Vorlage hat es jedenfalls
nur im Blick auf § 5 gegeben ± also bezogen auf die Anzahl der Presbyterstellen in Analogie
zur ¾nderung der Kirchenordnung.
Der Tagungs-Gesetzesausschuss hat in seiner Beratung der Vorlage vor allem noch einmal
die Frage der Bedeutung der Wahlbezirksgrenzen diskutiert. Hier gab es von einzelnen
Mitgliedern des Ausschusses Bedenken im Blick auf die Streichung des bisherigen
Absatz 2 im § 14, der die Unterzeichnung von Wahlvorschlägen nur den im jeweiligen
Wahlbezirk Wahlberechtigten erlaubte. Die groûe Mehrheit des Ausschusses allerdings
mochte sich diesen Bedenken nicht anschlieûen und sah in der Freigabe der Wahlvorschläge
über Wahlbezirksgrenzen hinaus einen möglichen zusätzlichen Impuls, im
jeweils eigenen Wahlbezirk auch aktiv und intensiv nach geeigneten Kandidatinnen und
Kandidaten zu fahnden. Im Ergebnis hat der Tagungs-Gesetzesausschuss bei drei Enthaltungen
einstimmig beschlossen, den Gesetzentwurf ohne ¾nderungen der Landessynode
zur Beschlussfassung vorzuschlagen.ª
Aussprache
Der sachverständige Gast Caroline Peters macht eine Anmerkung zur Beteiligung der
Jugendverbände an der Arbeit der AG ,Kirchenwahlen`.
Der Synodale Dr. Kupke spricht eine Einladung an die Vertreterinnen und Vertreter
der Jugendverbände aus, eine Person in die Arbeitsgruppe ,Kirchenwahlen` zu entsenden.
§ 1 Nr. 1 wird einstimmig beschlossen. Erste Lesung
§ 1 Nr. 2 wird einstimmig beschlossen. Erste Lesung
§ 1 Nr. 3 wird einstimmig beschlossen. Erste Lesung
§ 1 Nr. 4 wird einstimmig beschlossen. Erste Lesung
§ 1 Nr. 5 wird einstimmig beschlossen. Erste Lesung
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