Landessynode 2010 - Evangelische Kirche von Westfalen

Beschluss
Nr. 142
Achte Sitzung, Donnerstag, 18. November 2010, nachmittags
Daher empfiehlt der Tagungs-Finanzausschuss dem Landeskirchenamt, die Darstellung
der Mittelverteilung und der Mittelverwendung innerhalb der Evangelischen Kirche
von Westfalen in Veröffentlichungen, die auch vor Ort bekannt werden, nach Möglichkeit
zu präzisieren und zu veranschaulichen und u.a. die Veröffentlichung ,Die Kirche
und ihr Geld` entsprechend zu ergänzen. Das Landeskirchenamt hat bereits entsprechende
Umsetzungen und bessere Transparenz zugesagt.
Zudem geht der Tagungs-Finanzausschuss davon aus, dass im Rahmen des Berichts zur
Personalplanung auch die Fragen des ebenenabhängigen Kostenaufwandes der pastoralen
Dienste eine entsprechende Berücksichtigung finden werden.
Als Ergebnis fasse ich zusammen:
1. Der Tagungs-Finanzausschuss hat der Vorlage betreffend den Haushalt 2011 einmütig
und einstimmig zugestimmt und empfiehlt der Landessynode eine Beschlussfassung,
wie sie der Anlage 1 zum Haushaltsplanentwurf bzw. der Vorlage 5.2.2 unter
I. entnommen werden kann.
2. Darüber hinaus wird die Landessynode gebeten, den Antrag der Kreissynode Paderborn
zur Veränderung der Zuweisung von Kirchensteuern abzulehnen.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.ª
Aussprache
An der Aussprache beteiligen sich die Synodalen Erhard Schäfer, Lüning und Klaus
Winterhoff.
Die Vorlage 5.2.2 ¹Entwurf des Haushaltsplanes der Evangelischen Kirche von Westfalen
für das Jahr 2011ª zugleich Antrag der Kreissynode Paderborn zum Thema ,Zuweisung
von Kirchensteuern` wird einstimmig mit folgendem Wortlaut beschlossen:
I.
¹1. Der Haushaltsplan der Evangelischen Kirche von Westfalen für das Haushaltsjahr
2011 wird in Einnahme und Ausgabe auf
festgesetzt.
299.539.600 Euro
2. Zur Deckung des Fehlbedarfes im Haushaltsplan der Evangelischen Kirche von
Westfalen für das Haushaltsjahr 2011 in Höhe von 160.608.200 Euro werden gemäû
§ 2 Abs. 2 FAG folgende Zuweisungen bereitgestellt:
148
a) eine Zuweisung zur Deckung des Bedarfs für den Haushalt EKD-Finanzausgleich
in Höhe von 12.700.000 Euro vom Netto-Kirchensteueraufkommen,