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Fallstudien
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Hieraus entstand im Jahr 2000 die Idee
zum Bürgerbegehren „Ja! Zum historischen
Neumarkt“, das auf ein starkes Bekenntnis
zum historischen Wiederaufbau,
jedoch nicht auf eine Komplettrekonstruktion
abzielte. Es forderte eine rechtliche
Festsetzung von etwa 60 Leitbauten
mitsamt einer denkmalpflegerischen
Qualitätskontrolle mit dem Ziel, einen
möglichst großen Schutz und Einbezug
der historischen Kellerreste, den Verzicht
auf den Neubau des Gewandhauses sowie
eine Gestaltungssatzung für die Neubauten
zu erreichen. Trotz des rechtlichen
Scheiterns konnte die GHND im Nachgang
die folgende Regelung mit der Stadt und
dem Landesamt für Denkmalpflege erreichen:
Benötigen die Bauherren Beratung,
steht sowohl ein Referent des Landesamts
für Denkmalpflege als auch ein durch den
Verein partiell finanzierter Ansprechpartner
zur Verfügung. Dabei werden Unterlagen
des Vereins zu den einzelnen Gefall
geworden ist, zeigte der Hotelneubau
in der Rampischen Straße 9–21 einmal
mehr die Grenzen der demokratischen
Kontrolle der Stadtverwaltung auf. Rechtlich
argumentiert die Stadtverwaltung hier
zwar insoweit völlig korrekt, als bei Bauvorhaben
auf Grundlage von § 34 BauGB
in der Tat nur sehr begrenzte Möglichkeiten
der Einflussnahme auf den Bauherrn
bestehen. Ungeachtet dessen ist es jedoch
schwer vorstellbar, dass Investoren auf
Wünsche und Ratschläge der Stadt nur mit
Ablehnung reagieren. Für die grundsätzliche
Bereitschaft auf Seiten des Investors
spricht in diesem konkreten Fall, dass der
nunmehr vorliegende Entwurf offensichtlich
ebenfalls mehrfach überarbeitet wurde.
Das grundsätzliche Problem ist also
ein völlig anderes: Ganz offensichtlich
verfolgt die sogenannte ‚Gestaltungskommission‘
andere städtebauliche Ziele als
die Dresdner Bürgerinnen und Bürger und
weiß sich dabei in trauter Einigkeit mit
dem Stadtplanungsamt. Wir haben überhaupt
kein Verständnis dafür, dass genau
dieselben Ämter, die den Neumarkt einerseits
mit rigiden Bestimmungen überziehen,
jede Sitzgelegenheit, jede Kübelpflanze,
ja selbst Pferdedroschken mit Wiener
Flair verbieten wollen; Tempo-Fritz, Weihnachtsmarkt
Münzgasse und kleine Läden
lieber Nutzungskonzepten und Satzungen
opfern, anderseits überhaupt kein Problem
damit haben, das Ensemble des Neumarktes
durch Bausünden dauerhaft zu schädigen.“
(www.fdp-fraktion-dresden.de/positionen–269.html)
Konfliktlinien
Der Hauptkonflikt um die Art und Weise
des Wiederaufbaus bzw. die Zahl der
zu rekonstruierenden Bauten wird im Wesentlichen
an den Einzelquartieren und
Einzelbauten ausgetragen. Die zuvor festgelegten
städtebaulichen und gestalterischen
Leitlinien, die oben in der Diskussion
des Prozessverlaufs angesprochen
worden sind, haben einen vergleichsweise
stabilen Rahmen geschaffen, der aber
immer wieder an einzelnen herausragenden
Einzelvorhaben im Detail in Frage gestellt
wird. Die wesentliche Konfliktarena
ist mithin die Auseinandersetzung um
Leitbauten und Leitfassaden, die von Anfang
an bis heute angehalten hat. Darüber
hinaus lassen sich weitere Konflikte wie
die um Parzellierung und Umgang mit archäologischen
Funden nennen.
Der im März 1999 Verein Gesellschaft Historischer
Neumarkt Dresden e.V. konnte
nach zahlreichen Diskussionen mit Vertretern
der Politik, der Denkmalpflege und
der Architektenschaft eine Aufnahme von
etwa 60 gut dokumentierten Leitbauten
und Leitfassaden in das städtebaulich-gestalterisches
Konzept von 1996 erreichen.
Die modifizierte Fassung wurde durch den
Stadtrat im Januar 2002 beschlossen und
schürte eine große Erwartungshaltung
(Pohlack 2008: 36). Im weiteren Verlauf
wurde diese „Maximalvariante“ des Rekonstruktionsgeschehens
allmählich wieder
über die Einzelvorhaben reduziert.
Im Umgang mit den Einzelvorhaben stellte
sich heraus, dass die Gestaltungskommission
sehr einflussreich war, die Öffentlichkeit
die getroffenen Entscheidungen
aber nicht immer nachvollziehen konnte.
Transparenz über die Entscheidungshintergründe
wurde nicht geschaffen.
Dadurch wurde für die GHND die Legitimation
der ohne Rückendeckung in der
Bevölkerung entscheidenden Gestaltungskommission
in Frage gestellt. Selbst die
Stadtverordneten und die Stadtverwaltung
monierten offenbar die Beschneidung
ihrer Einflussmöglichkeiten (Kulke
29.08.2009).