17. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht

Wissenschaft
Evaluationsordnung festzulegen, die auch Bestimmungen über Art,
Umfang und Behandlung der zu erhebenden, zu verarbeitenden und zu
veröffentlichenden personenbezogenen Daten der Mitglieder und
Angehörigen der Hochschule enthält. Das DSG NRW ist dabei zu beachten.
Was zunächst ganz einfach klingt, erweist sich in der Praxis allerdings oft
als schwierig. Viele Hochschulen haben noch gar keine oder aber eine
datenschutzrechtlich unzureichende Evaluationsordnung, obwohl in den
Bewertungsverfahren personenbezogene Daten der Lehrenden und/oder der
Lernenden verarbeitet werden (sollen). Ohne eine entsprechende Ordnung
ist die Verarbeitung personenbezogener Daten nur mit Einwilligung der
Betroffenen zulässig.
Häufig wird bereits die Tatsache verkannt, dass im Rahmen der
Evaluationen überhaupt personenbezogene Daten verarbeitet werden.
Sollen sich Studierende etwa mit ihrer Matrikelnummer einloggen, um einen
Online-Fragebogen auszufüllen, werden damit zugleich personenbezogene
Daten erhoben, auch wenn ihre Namen nicht erfasst werden. Wird jede
Veranstaltung einzeln evaluiert, beziehen sich die Aussagen zur Qualität der
Veranstaltung notwendigerweise zugleich auch auf die Lehrkraft, so dass
alle abgegebenen Bewertungen personenbezogen sind. Vor allem
Freitextfelder in Fragebögen eröffnen die Möglichkeit, weitere
personenbezogene Daten zu offenbaren.
Auch wenn schon vor Beginn des Bewertungsverfahrens eine
Evaluationsordnung erlassen wurde sind die Regelungen zum Umgang mit
personenbezogenen Daten im Rahmen der Bewertungsverfahren zumeist
unvollständig oder sogar widersprüchlich. So erwies sich beispielsweise
eine Evaluationsordnung – ungewollt – als „Mogelpackung“, in der es in
einer Vorschrift hieß, die Datenerfassung solle anonym erfolgen, in weiteren
Vorschriften aber ausgeführt wurde, welche Daten der Studierenden erhoben
und dass die Daten der Lehrenden zum frühestmöglichen Zeitpunkt,
jedenfalls aber noch vor der Veröffentlichung anonymisiert würden.
Augenfällig war dabei nicht nur der Widerspruch zwischen der vermeintlich
anonymen Datenerhebung und den Regelungen zur Verarbeitung von
personenbezogenen Daten, sondern es fehlten auch Angaben zur Art der
Daten, die von den Lehrenden erhoben werden sollten sowie genauere
Regelungen zum Umfang und der Behandlung der erfassten Daten der
Lehrenden wie auch der Lernenden. Im Übrigen war auch nicht ersichtlich,
warum bei dem konkret geplanten Bewertungsverfahren überhaupt Daten
der Studierenden erhoben werden sollten. Dem Grundsatz der
LDI NRW 17. Datenschutzbericht 2005 123