17. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht

Technik
• die Systeme so zu gestalten, dass es nicht möglich ist, über
Hintergrundsysteme unbemerkt und ungewollt Profile von Kundinnen
und Kunden zu erstellen.
Sollen RFIDs in Identifikationssystemen wie Ausweisen oder Geldkarten
oder als Echtheitsmerkmal beispielsweise in Geldscheinen eingesetzt
werden, sollte dies nur erfolgen, wenn zuvor Technikfolgenabschätzungen
vorgenommen werden, in denen Risiken und Nutzen gegeneinander
abgewogen worden sind. In der Folge sollte insbesondere nur die Technik
eingesetzt werden, die durch ihre Merkmale die Anonymität oder
Nichtverfolgbarkeit der Personen am meisten schützt und damit die Furcht
vor permanenter Überwachung und Kontrolle nimmt.
Ein besonderes Augenmerk ist auf die Hintergrundapplikationen zur
Auswertung der von den RFIDs gelieferten Informationen zu legen.
Denkbar und möglich sind hier umfassende Speicherungen und
Auswertungen in Data Warehouse- und Data Mining-Systemen (siehe hierzu
15. Datenschutzbericht 2001 unter 2.2). Da beispielsweise bei Einkäufen ein
Personenbezug leicht über Einkaufs- oder Kreditkarteninformationen
herstellbar ist, könnte über derartige Systeme das Szenario vom gläsernen
Konsum schnell Realität werden. Hier gilt es mit Augenmaß auf
Massendatenspeicherung zu verzichten.
Nur durch einen transparenten Umgang mit der RFID-Technologie können
auch künftig die in den Datenschutzgesetzen geforderte Zweckbindung,
Datensparsamkeit und Vertraulichkeit bei personenbezogenen Daten
sichergestellt werden. Auch beim Einsatz von miniaturisierten und in
Produkte oder Identifikationssysteme eingebetteten IT-Systemen muss das
Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewährleistet bleiben.
2.2 Telefonieren via Internet
Große Zukunftsaussichten werden der Internet-Telefonie (VoIP = Voice
over IP) vorausgesagt. Hierbei sollen die breitbandigen Datennetze
auch zur Sprachübertragung genutzt werden und eine weitere
Konvergenz der Medien Sprache, Bild und Ton erfolgen. Zu
berücksichtigen ist allerdings, dass bei einem nachhaltigen Angebot von
VoIP für Dritte die betroffenen Systeme und Netze unter das
Informations- und Kommunikationsrecht fallen. Insbesondere im Hinblick
auf die Wahrung des Telekommunikationsgeheimnisses ist hier
einer Reihe von Risiken zu begegnen.
LDI NRW 17. Datenschutzbericht 2005 9