17. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht

Statistik
20 Statistik
20.1 Mikrozensus
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu den jährlich wiederkehrenden
repräsentativen Befragungen nach dem Mikrozensusgesetz lassen
erkennen, dass Betroffene nicht immer vollständig über die Rechtsgrundlagen
dieser Erhebungen informiert sind.
Die Mikrozensuserhebungen über die Bevölkerung, den Arbeitsmarkt und
die Wohnsituation von Haushalten werden in den Jahren 2005 bis 2012 auf
Grund der Neufassung des Mikrozensusgesetzes (MZG) vom 24.06.2004
(BGBl. I S. 1350) durchgeführt. Sie erfolgen auch weiterhin durch
Befragungen von Bürgerinnen und Bürgern in Haushalten. Diese werden auf
der Grundlage von Auswahlbezirken ausgewählt, die ihrerseits durch
mathematische Zufallsverfahren bestimmt werden. Die bisher regelmäßig
einmal jährlich durchgeführten Erhebungen werden künftig gleichmäßig
über die Kalenderwochen verteilt. Diese Neuerung soll zu deutlich
aktuelleren Ergebnissen als bisher führen. Für die von der Erhebung
betroffenen Personen bedeutet dies jedoch keine Veränderung in der
Häufigkeit der Befragung.
Um Bürgerinnen und Bürgern das Ausfüllen der Erhebungsvordrucke zu
erleichtern, werden vom Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik
(LDS) Erhebungsbeauftragte eingesetzt. Diese sind ebenso wie die mit der
Auswertung der Mikrozensus-Erhebungen betrauten Beschäftigten des LDS
nach dem Bundesstatistikgesetz zur Verschwiegenheit verpflichtet. Es wird
darauf geachtet, dass die Erhebungsbeauftragten nicht in unmittelbarer Nähe
des eigenen Wohnortes eingesetzt werden. Sollte ihre Hilfe nicht in
Anspruch genommen werden, kann ein Erhebungsbogen auch selbst
ausgefüllt und dem LDS im verschlossenen Umschlag übersandt werden.
Häufig wird gefragt, ob die Teilnahme an der Mikrozensusbefragung
verbindlich ist und welche Rechtsfolge eine eventuelle Nichtteilnahme nach
sich ziehen kann. Ebenso wie bisher besteht auch künftig eine
grundsätzliche Auskunftspflicht. Lediglich einzelne Auskünfte über
bestimmte Erhebungs- und Hilfsmerkmale sind freiwillig. Eine Verletzung
der Auskunftspflicht stellt allerdings keine Ordnungswidrigkeit dar, so dass
sie nicht mit einem Bußgeld geahndet werden kann.
Informationen zu Erhebungen nach dem Mikrozensusgesetz werden
demnächst auf der Homepage erscheinen (www.ldi.nrw.de).
148 LDI NRW 17. Datenschutzbericht 2005