17. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht

Technik
kennzeichnen und Warenströme zu automatisieren. Auch als
Sicherheitsmerkmal für die Erkennung der Echtheit von Unterlagen sind sie
verstärkt ins Blickfeld gerückt. So sollen möglicherweise Visa,
Personalpapiere, Geldscheine oder die Eintrittskarten zur Fußball-WM 2006
mit RFID-Technologie ausgestattet werden.
Anhand der dargestellten Produkteigenschaften und Einsatzfelder erscheint
eine Vielzahl von Missbrauchsszenarien denkbar: Personen könnten
beispielsweise anhand ihrer Kleidungsstücke oder auch anhand mitgeführter
Gegenstände erkannt werden, ohne dass sie dies bemerken. Darüber hinaus
könnten RFID-Lesegeräte auch mit Videosystemen zur Beobachtung der
Kundschaft gekoppelt werden oder auch eine Personenidentifizierung
erfolgen, wenn in den Ausweispapieren RFID-Chips eingebaut werden.
In einer Entschließung vom 25./26. März 2004 (Abdruck im Anhang, Nr.
20) haben die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder zu den
Risiken der RFIDs Stellung genommen. Sie wenden sich insbesondere
dagegen, dass
• RFIDs versteckt angebracht und verdeckt ausgelesen werden, und damit
die Anonymität verringern,
• Daten der RFID-Transponder aus den verschiedenen Anwendungsfällen
mit personenbezogenen Daten zusammengeführt werden,
• über Hintergrundsysteme Profile erzeugt und gespeichert werden.
Sie fordern deshalb Hersteller von RFID-Systemen, die Produzenten von
RFID gekennzeichneten Waren und den Handel auf,
• die Betroffenen umfassend über Einsatz und Verwendungszweck von
RFID-Systemen zu informieren und ursprüngliche Verwendungszwecke
nicht zu erweitern oder zu verändern,
• RFID-Tags (Etiketten) so zu gestalten, dass eine Löschung der Daten
auf den RFID-Chips einschließlich der in der Fertigung aufgebrachten
eindeutigen Seriennummer oder ihre problemlose Entfernung von den
Produkten möglich ist,
• in RFID-Chips wirksame Blockierungsmechanismen vorzuhalten, so
dass kein Nutzungszwang gegeben ist und anonymes Kaufen weiterhin
möglich ist,
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LDI NRW 17. Datenschutzbericht 2005