17. Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht

Technik
Sollen die auf vielen Ebenen eingeleiteten Initiativen zu eGovernment und
eCommerce erfolgreich sein, ist ein grundlegendes Vertrauen in die
Beherrschbarkeit der genutzten IT-Systeme und in einen angemessenen
Schutz der personenbezogenen Daten unabdingbar. Anwenderinnen und
Anwender müssen sich darauf verlassen können, dass die an den
Kommunikationen beteiligten Systeme überprüfbar korrekt arbeiten und
Informationen nur auf ihre Initiative hin und im gewollten Umfang
ausgetauscht werden. In jedem Fall ist die Vertraulichkeit, die Integrität und
die Zurechenbarkeit der Daten zu gewährleisten.
2.3.1 Sichere Informationsflüsse
Eine Möglichkeit der Vertrauensbildung ist die Definition von
Schutzprofilen mit Sicherheitsanforderungen für zu erstellende Produkte
nach den internationalen Regelungen der Common Criteria (siehe hierzu 15.
Datenschutzbericht unter 2.4, S. 43 ff). Der Bundesbeauftragte für den
Datenschutz bietet seit November 2002 ein mit dem Bundesamt für
Sicherheit in der Informationstechnik entwickeltes Schutzprofil (Protection
Profile) zur sicheren Kontrolle von Informationsflüssen in IT-Systemen an.
Entsprechend diesen Vorgaben erstellte Produkte können dann nach
Abschluss der Entwicklung durch unabhängige Institutionen nach
international gültigen Kriterien geprüft werden.
Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder appellieren an die
Hersteller, entsprechende vertrauenswürdige und datenschutzfreundliche
Produkte zu entwickeln oder vorhandene Produkte anhand bereits
bestehender oder gleichwertiger Schutzprofile und Anforderungskataloge zu
modifizieren. Sie treten dafür ein, dass die öffentliche Verwaltung vorrangig
solche Produkte einsetzt (Abdruck der Entschließung vom 27./28. März
2003 im Anhang, Nr. 7). Anwenderinnen und Anwendern moderner Technik
ist zu empfehlen, nur solche Produkte einzusetzen, die von Ihnen oder von
unabhängigen Dritten jederzeit auf die Wirksamkeit von
Sicherheitsvorkehrungen überprüft werden können und die insbesondere
eine Transparenz der Verfahrensabläufe gewährleisten sowie die
Forderung nach Datensparsamkeit erfüllen.
LDI NRW 17. Datenschutzbericht 2005 13